Parkplätze an der Hauptstraße

In der SPD-Fraktion wird das Thema Stadtsanierung - Hauptstraße und Parkplätze - unter dem Gesichtspunkt der Sanierungsziele sehr intensiv diskutiert. Die bis jetzt ungeordnete Parksituation entlang der Hauptstraße zu verbessern ist eines der Sanierungsziele.

Dafür setzt sich die SPD ein.

So wurden bereits an verschiedenen Stellen in der Stadt in "zweiter Reihe" Lösungen in die Wege geleitet, um dort Parkmöglichkeiten zu schaffen.
Der aktuell entstandene Konflikt um einen Parkplatz direkt vor der Apotheke wurde bereits in der SPD Fraktion diskutiert. Die jetzige Gestaltung entspricht den uns bekannten und vom Gemeinderat beschlossenen Plänen.
Trotzdem ist zu überlegen, ob an dieser Stelle eine Korrektur gegenüber der Planung vorgenommen werden muss oder ob vielleicht auch andere Möglichkeiten das Problem lösen könnten.
So ist z.B. der leicht versetzte Parkplatz vor der Apotheke meist durch Dauerparker belegt. Dieser könnte speziell für die Apotheke als Kurzzeitparkplatz ausgewiesen werden. Außerdem könnten die eigenen Parkplätze der Apotheke in unmittelbarer Nähe besser beworben werden. Von diesen aus ist die Apotheke mit wenigen Schritten zu erreichen.
Weiterhin sollten Gespräche der Verwaltung mit dem Eigentümer der privaten Parkplätze hinter der Apotheke geführt werden, ob diese in irgend einer Form geöffnet werden könnten. Von dort könnte die Apotheke durch den westlichen Eingang ganz unproblematisch erreicht werden. Sicher gibt es noch weitere Ideen.
All diese Überlegungen müssen mit den Betroffenen besprochen und diskutiert werden.
Deshalb hat die SPD Fraktion im Vorfeld der letzten Gemeinderatssitzung Herrn Bürgermeister Schilling gebeten, in dieser Sache ein Gespräch mit dem Arbeitskreis "Stadtsanierung", der aus Mitgliedern der HuG, Gemeinderäten und dem Bürgermeister besteht, anzuberaumen. Dies hat Herr Schilling in der Gemeinderatssitzung vom 27.07.14 auch so kommuniziert und zwischenzeitlich dem entsprechenden Personenkreis schriftlich mitgeteilt.
Da die Diskussion bereits "angekurbelt" ist, war der Antrag der Grünen, den sie in der Sitzung herumgehen ließen, nicht notwendig. Die Problematik muss nach unserem Dafürhalten zuerst mit den Betroffenen besprochen werden. Sollte es dann Änderungen geben, müssten diese vom gesamten Gemeinderat beschlossen werden.
Abgesehen davon hätten die Grünen dies ganz einfach erfahren können, wenn sie im Vorfeld, so wie es in Herbolzheim guter Brauch ist, mit uns und den anderen Fraktionen gesprochen hätten.
Abgesehen davon muss nach der Gemeindeordnung auf Antrag eines Viertels der Gemeinderäte ein Verhandlungsgegenstand auf die Tagesordnung spätestens der übernächsten Sitzung des Gemeinderates gesetzt werden. Um das Viertel zu erreichen hätten auch Gespräche geführt werden müssen.
Der Arbeitskreis Stadtsanierung hat auch in der Vergangenheit Gespräche zum Thema Parkplatzsituation geführt. Außerdem befassten sie sich auch mit der Erreichbarkeit der Einzelhandelsgeschäfte während der Bauzeiten.
Daneben ist ein Treffen der SPD Fraktion mit der HuG im September zu einem Gespräch angedacht, bei dem das Thema "Parkplätze" sicher einen breiten Raum einnehmen wird.