Header-Bild

SPD Herbolzheim - Rheinhausen

Nachrichten zum Thema Fraktion

 

07.03.2018 in Fraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2018

 

Die Haushaltsberatungen und unsere Stellungnahme zum Haushalt sind für unsere Fraktion immer der Zeitpunkt, den Blick auf das Ganze zu richten und das für uns Wichtige anzusprechen.
Wir haben zum Haushalt 2018 zukunftsweisende Anträge gestellt, mit dem Blick auf die Kernstadt und die Ortsteile. In den Beratungen zum Haushalt wurden diese diskutiert und entweder angenommen oder zu einer möglichen Umsetzung an die Verwaltung verwiesen.

Die Haushaltrede finden Sie hier zum download.

 

15.01.2018 in Fraktion

Anträge zum Haushalt 2018

 

Für das Hauhaltsjahr 2018 haben wir verschiedene Anträge eingebracht.

  • Umbau der bestehende Fußgängerunterführung im Bereich des Bahnhofes zu einer rad- und rollstuhlgerechten Unterführung. Hierfür sollen die Planungskosten in den Haushalt 2018 eingestellt werden.
    download des Antrages
     
  • Eigenverantwortung der Ortsteile stärken
    Den Ortsteilen soll im Bereich der Ortsbildpflege mehr Eigenverantwortung übertragen und das Budget entsprechend erhöht werden.
    download des Antrages
     
  • Beteiligung am Tag der Städtebauförderung am 05, Mai 2018
    download des Antrages
     
  • Die Half-Pipe-Anlage soll an einen anderen Standort, wohnortnöher, verleget werden
    download des Antrages

  • Verlängerung der Straßenbeleuchtung
    download des Antrages
 

30.03.2017 in Fraktion

Nachrücken im Gemeinderat

 

Elsa Pommeranz rückt für Wilma Mall in den Gemeinderat nach. Bürgermeister Ernst Schilling verplichtete sie am 30.März 2017.

Elsa Pommeranz rückt für Wilma Mall nach (veröffentlicht am Sa, 01. April 2017 auf badische-zeitung.de)

 

30.01.2017 in Fraktion

Nachrücken im Gemeinderat

 

Hubert Motz wurdevon Bürgermeister Schilling in der Sitzung am 26.01.2017 als Nachrücker in der SPD-Fraktion verpflichtet.

Wir freuen uns und heißen Hubert in unserer Fraktion herzlich willkommen!

 

Wechsel im Gemeinderat (veröffentlicht am Mo, 30. Januar 2017 auf badische-zeitung.de)

 

29.01.2017 in Fraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2017

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schilling,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung, 
liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

nicht zu lang, nicht zu kurz soll es sein und doch soll alles angesprochen werden - das ist nicht machbar. Des­halb will ich mich bei meinen Ausführungen nicht darauf einlassen, möglichst viele einzelne Haushaltspositio­nen zu kommentieren, sondern schwerpunktmäßig einzelne Entwicklungen und Positionen aus Sicht der SPD-Fraktion in den Blick nehmen.