SPD Herbolzheim - Rheinhausen

30.01.2017 in Fraktion

Nachrücken im Gemeinderat

 

Hubert Motz wurdevon Bürgermeister Schilling in der Sitzung am 26.01.2017 als Nachrücker in der SPD-Fraktion verpflichtet.

Wir freuen uns und heißen Hubert in unserer Fraktion herzlich willkommen!

 

Wechsel im Gemeinderat (veröffentlicht am Mo, 30. Januar 2017 auf badische-zeitung.de)

 

29.01.2017 in Fraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2017

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schilling,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung, 
liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

nicht zu lang, nicht zu kurz soll es sein und doch soll alles angesprochen werden - das ist nicht machbar. Des­halb will ich mich bei meinen Ausführungen nicht darauf einlassen, möglichst viele einzelne Haushaltspositio­nen zu kommentieren, sondern schwerpunktmäßig einzelne Entwicklungen und Positionen aus Sicht der SPD-Fraktion in den Blick nehmen.

 

25.01.2017 in Fraktion

Antrag: Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes mit Datenlogger

 

Wir beantragen die Mittel für die Anschaffung eines Gewschindigkeitsmessgerätes mit Datenaufzeichnung (Datum, Uhrzeit und Geschwindigkeit) im Haushalt 2017 einzustellen.

 

27.10.2016 in Fraktion

Antrag: Sicherer Schulweg

 

In der Friedrichstraße soll in Zeiten des Schulbetriebes bei gleichzeitiger Sperrung der Hauptstraße in der Höhe der Grundschule eine Fußgängerampel mit Zebrastreifen installiert werden.

 

09.02.2016 in Pressemitteilungen

Die Stadt Herbolzheim wird mit 600.000 Euro vom Land gefördert

 

Sabine Wölfle, MdL, freut sich über Städtebauförderung in Herbolzheim

Mit 600.000 Euro unterstützen Wirtschaftsminister Nils Schmid und sein Staatssekretär Peter Hofelich (SPD) im Rahmen des Städtebauförderprogramms die Stadt Herbolzheim.
Ein großer Erfolg, über den sich auch SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle sehr freut. Seit Oktober ist sie im ständigen Kontakt mit der Ministeriumsspitze und warb für den Aufstockungsantrag der Stadt.

Herbolzheim gestaltet seit Jahren ihre Innenstadt neu und konnte bereits viele Maßnahmen erfolgreich abschließen. Da Herbolzheim landesweit eine Vorreiterrolle in der Flüchtlingsunterbringung spielt, ist es richtig, die Stadt auch mit Landesgelder zu unterstützen. Da das Programm mehrfach überzeichnet ist, finde ich es wichtig als örtliche Abgeordnete den entscheidenden Kräften eine positive Hilfestellung zu geben. Ein Antrag mit Zahlen sagt schließlich nicht so viel aus, wenn man die Hintergründe nicht genau kennt. Daher schildere ich immer, warum die Aufnahme für die einzelnen Kommunen sehr wichtig ist. Von der Förderung profitieren zudem alle Seiten. Jeder einzelne Euro zieht weitere Investitionen bis zu acht Euro nach sich. Unsere Kommunen können sich weiterentwickeln und das lokale Handwerk profitiert von den Aufträgen. Damit mehr Gemeinden in den Genuss dieser Förderung kommen, setze ich mich in Stuttgart immer für eine Erhöhung dieser Mittel ein“, erklärte Sabine Wölfle.

 

KV Emmendingen

Zum KV Emmendingen

Sabinewoelfle

Johannes Fechner, MdB

 

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