10.06.2019 in Topartikel Fraktion

Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten

 

Auf der Tagesordnung der GR-Sitzung vom 06.06.2019 stand die Erhöhung der Kita-Gebühren.

Wir fordern, dass die Kinderbetreuung grundsätzlich gebührenfrei sein soll. Deshalb haben wir der Erhöhung nicht zugestimmt. Bereits im frühesten Kindesalter werden die Grundlagen für eine erfolgreiche Bildung und die Vorbereitung für ein gutes und gelingendes schulisches Lernen gelegt.
Eine gute Qualität bei den Kinderbetreuungseinrichtungen muss mit der Entlastung der Eltern, bis letztendlich zur kompletten Gebührenfreiheit, einhergehen. Gebührenerhöhungen müssen der Vergangenheit angehören. Die städtischen Kita-Gebühren können nicht immer wieder einfach nur den Vorgaben verschiedener Verbände angepasst werden. Mit dem Gute-KITA-Gesetz stellt der Bund 5,5 Milliarden Euro den Ländern zur Verfügung. Das Gesetz enthält neun verschiedene Instrumente, um die Länder bei der Verbesserung der Kita-Qualität passgenau zu unterstützen: von Gebührensenkungen über mehr Erzieherinnen und Erzieher bis zu verstärkter Sprachförderung.
12 von 16 Bundesländern haben kostenfreie Kitas.
Baden-Württemberg, als eines der reichsten Bundesländer, verschließt sich dem. Familien werden nicht entlastet, so Doris Daute. Nach unserer Ansicht darf und kann gute Bildung und Betreuung nicht vom Wohnort abhängen. Gebührenfreie Kitas sind Teil der Bildungsgerechtigkeit, so Georg Binkert.
Mit den Mitteln aus dem Gute-Kita-Gesetz wäre es möglich. Gebührenfreiheit ist unser Ziel, ein Einstig wäre das letzte Kita-Jahr gebührenfrei zu machen.
WIR BLEIBEN DRAN!

 

09.06.2019 in Fraktion

Die neue Stadtratsfraktion

 

Am 26. Mai 2019 wurde der neue Gemeinderat gewählt. Die SPD ist darin mit fünf Stadträtinnen und Stadträten vertreten. Der Gemeinderat wird sich sich im Juli 2019 konstituieren.

Die Bedingungen für die SPD bei der Kommunalwahl waren alles andere als günstig. Leider haben Elsa Pommeranz und Herbert Oesterle den Wiedereinzug in den Gemeinderat nicht geschafft.

Wir freuen uns mit den neu Gewählten, Melanie Oelschläger und Kartsten Stotz, auf die gemeinsame Gemeinderatsarbeit.
Wichtige Aufgaben liegen vor uns. So eine Wohnungsbaupolitik, die behutsam mit den Flächen umgeht und  Wohnungen entstehen, dass auch Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen in unserer Stadt Wohnraum finden und eine Klimaschutzpolitik. Dazu gehört auch eine Stadtmobität, mit neuen, an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger angepassten Konzepten.

Wir danken allen Wählerinnen und Wählern und allen, die die SPD unterstützt haben. Wir versprechen, dass wir uns weiterhin für usnerer Stadt ins Zeug legen werden. Wir wollen gemeinsam mit Ihnen die Zukunft unserer Stadt gestalten.

Stadtratsfraktion

 

28.05.2019 in Wahlen

WIR SAGEN DANKE!

 

Für das Vertrauen der Wähler*innen sagen wir danke.

Mit unserem Ergebnis bei der Kommunalwahl von 20,8% liegen wir deutlich über dem Bundestrend der SPD. Ein gutes Ergebnis und ein deutliches Zeichen für die Arbeit der Fraktion in den vergangenen Jahren. Unsere gute Liste und unsere Ziele für die kommenden fünf Jahre haben zu diesem Ergebnis geführt.
Die Parteienlandschaft in Herbolzheim ist mit vier Listen bunter geworden, so dass schon vor der Wahl absehbar war, dass sich die Sitzverteilung anders darstellen wird.
Im neuen Gemeinderat sind wir mit fünf Sitzen, davon zwei Frauen vertreten:
Doris Daute, Georg Binkert, Ralf Obergföll, Melanie Oelschläger, Karsten Stotz

Auch in den Ortsteilen haben wir gut abgeschnitten:

Broggingen: Ralf Obergföll, Philipp Engler, Heike Hägle, Rolf Niedermus
Tutschfelden: Melanie Oelschläger, Daniela Seggelke-Mößner
Wagenstadt: Doris Daute
Bleichheim (gemeinsame Liste Grüne/SPD): Hansjörg Haas, Beate Vetter

 

18.05.2019 in Wahlen

WIR FÜR HERBOLZHEIM . . .

 

Video

Unsere Ziele und Vorhaben für die nächsten Jahre stellen wir vor!

 

17.05.2019 in Wahlen

SPD on TOUR! SO WAR'S . . .

 

Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen der Zukunft gestalten.
Viele interessant Begegnungen, Gespräche, Erfahrungen und Informationen, super!

 

Ein schwieriges Unterfangen, nicht immer einfach! Manche Hürden sind unlösbar, z.B. die Bahnhofsunterführung, da muss noch viel getan werden!

   
 

12.05.2019 in Fraktion

Baugebiet Herrengüter West III

 

Mit Gemeinderatsbeschluss wurde an den Bauverein Breisgau eG im Februar die Erarbeitung eines Konzepts für das Baugebiet Herrengüter III vergeben.

Nach intensiven Beratungen in der Fraktion, auch gemeinsam mit dem Bauverein, stellte dieser nun verschiedene Varianten vor. Die SPD Fraktion favorisierte das Konzept, welches den meisten Wohnraum bietet. Dieser wird dringend in Herbolzheim benötigt. In der bevorzugten Variante entstehen insgesamt 99 Wohneinheiten mit Geschosswohnungsbau, Einfamilien- und Doppelhäuser.
Eine Forderung der SPD Fraktion im Norden des Baugebiets Reihenhäuser zu planen, da diese Wohnform in Herbolzheim fast gänzlich fehlt, soll jetzt noch geprüft werden.
Diese Variante des Konzept kommt ohne Tiefgaragen aus, was auf jeden Fall die Baukosten minimiert. Außerdem warf die Fraktion noch ein Auge auf den entstehenden Verkehr. Dieser muss ins Auge genommen werden, so dass keine schnelle Durchfahrtsmöglichkeit von Herrengüter I zum neuen Baugebiet entsteht.
Die Konzeption wurde vom Gemeinderat beschlossen, jetzt geht es in die weitere Planung.

 

KV Emmendingen

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Sabinewoelfle

Johannes Fechner, MdB

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