Fraktion
Am 26. Mai 2019 wurde der neue Gemeinderat gewählt. Die SPD ist darin mit fünf Stadträtinnen und Stadträten vertreten. Der Gemeinderat wird sich sich im Juli 2019 konstituieren.
Die Bedingungen für die SPD bei der Kommunalwahl waren alles andere als günstig. Leider haben Elsa Pommeranz und Herbert Oesterle den Wiedereinzug in den Gemeinderat nicht geschafft.
Wir freuen uns mit den neu Gewählten, Melanie Oelschläger und Kartsten Stotz, auf die gemeinsame Gemeinderatsarbeit.
Wichtige Aufgaben liegen vor uns. So eine Wohnungsbaupolitik, die behutsam mit den Flächen umgeht und Wohnungen entstehen, dass auch Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen in unserer Stadt Wohnraum finden und eine Klimaschutzpolitik. Dazu gehört auch eine Stadtmobität, mit neuen, an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger angepassten Konzepten.
Wir danken allen Wählerinnen und Wählern und allen, die die SPD unterstützt haben. Wir versprechen, dass wir uns weiterhin für usnerer Stadt ins Zeug legen werden. Wir wollen gemeinsam mit Ihnen die Zukunft unserer Stadt gestalten.
Mit Gemeinderatsbeschluss wurde an den Bauverein Breisgau eG im Februar die Erarbeitung eines Konzepts für das Baugebiet Herrengüter III vergeben.
Nach intensiven Beratungen in der Fraktion, auch gemeinsam mit dem Bauverein, stellte dieser nun verschiedene Varianten vor. Die SPD Fraktion favorisierte das Konzept, welches den meisten Wohnraum bietet. Dieser wird dringend in Herbolzheim benötigt. In der bevorzugten Variante entstehen insgesamt 99 Wohneinheiten mit Geschosswohnungsbau, Einfamilien- und Doppelhäuser.
Eine Forderung der SPD Fraktion im Norden des Baugebiets Reihenhäuser zu planen, da diese Wohnform in Herbolzheim fast gänzlich fehlt, soll jetzt noch geprüft werden.
Diese Variante des Konzept kommt ohne Tiefgaragen aus, was auf jeden Fall die Baukosten minimiert. Außerdem warf die Fraktion noch ein Auge auf den entstehenden Verkehr. Dieser muss ins Auge genommen werden, so dass keine schnelle Durchfahrtsmöglichkeit von Herrengüter I zum neuen Baugebiet entsteht.
Die Konzeption wurde vom Gemeinderat beschlossen, jetzt geht es in die weitere Planung.
Die Haushaltsberatungen und unsere Stellungnahme zum Haushalt sind für unsere Fraktion immer der Zeitpunkt, den Blick auf das Ganze zu richten und verschiedene Position aus Sicht der SPD Fraktion zu beleuchten.
Wir haben zum Haushalt 2018 zukunftsweisende Anträge gestellt, mit dem Blick auf eine gute Infrastruktur, um möglichst allen Menschen gute Bedingungen zum Leben, Arbeiten und Wohnen zu ermöglichen.
In den Beratungen zum Haushalt wurden diese diskutiert und vom Rat angenommen..
Die Haushaltrede finden Sie hier zum download
Als SPD-Fraktion haben wir in den letzten Tagen in Herbolzheim Unterschriften für gebührenfreie Kitas gesammelt.
Gute Gründe sprechen dafür:
12.04.2024, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD vor Ort – Betriebsbesichtigung bei ebm-papst
Die Teilnehmerzahl ist begrenzt, deshalb bitten wir um eine telefonische Anmeldung 07643 9347227
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