Durch die Schaffung einer FSJ-Stelle für die Jugendarbeit kann das Angebot erweitert werden.
Mit diesem Antrag haben wir unsere Positionen zum Hauhalt für das Jahr 2020 festgelegt.
Unsere Spielplätze sind für Kinder bis 14 Jahre. Wir möchten auch Möglichkeiten, dass Jugendliche sich bewegen und spielen können und haben den Antrag gestellt, bei den Spielplätzen immer auch einen Bolzplatz anzulegen.
Spielplätze sind Treffpunkte für Kinder und Eltern. Sie müssen immer in einem guten Zustand anzutreffen sein. Damit dies gewähleister werden kann, haben wir beantragt, die Unterhaltundmittel im Hauhalt von 10.000 € auf 20.000€ zu erhöhen.
Wir haben zum Haushalt 2020 den Antrag zur Gebührenfreiheit für das letzte Kindergartenjahr gestellt. Außerdem möge die Verwaltung für die Absenkung der Kinderbetreuungesgebühren einen Stufenplan entwickeln, der perspektivisch zur einer Gebührenfreiheit führt.
Für den U3 Bereich hben wir die Deckelung der Gebühren beantragt.
Wir haben am 06.05.2029 den Antrag gestellt, die Verwaltung möge prüfen, ob und zu welchen Konditionen das Anwesen „Alte Fabrik“ in Broggingen, Riedstraße 11, von der Stadt erworben werden kann, um es zur
innerörtlichen Dorfentwicklung zu nutzen.
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Am 06. Mai 2019 haben wir an die Verwaltung den Antrag gestellt, dass in dem neuen Kindergarten im Fliederweg ein Familienzentrum mit zu integrieren. Dort können Kinder individuell gefördert sowie Familien umfassend beraten und unterstützt werden.
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Mit einem Bürgerbus soll die Mobilität weiter gestärkt werden. Ein Bürgerbus verbindet bürgerschaftliches Engagement mit neuen Mobilitätsformen. Durch die Kombination von Ehrenamt, Ortskenntnis und die Kooperation mit der Stadt kann ein Bürgerbus die Verbindungen zu ortsnahen Zielen sichern. Zugleich leistet er einen wichtigen
Beitrag zum Erhalt der örtlichen Identität und sozialen Gemeinschaft. Der Bürgerbus soll und kann den bestehenden öffentlichen Personennahverkehr in vielfacher Weise ergänzen, aber nicht ersetzen. „Bürgerbus“ ist ein soziales Projekt.
Die Straßenbeleuchtung entlang der Hauptstraße (ehemalige B3) soll bis zur Einmündung Herrengüter verlängert werden. Ebenso soll eine Beleuchtung an dem Fußweg - ehemaligen Gärtnerei - Baugebiet Herrengüter - angebracht werden (vergleiche Fußweg Rheinhausenstraße – Birkenweg bei der AWO-Seniorenwohlanlage).
Die entsprechenden finanziellen Mittel bitten wir im Hauhalt 2018 einzustellen.
Wir beantragen die Mittel für die Anschaffung eines Gewschindigkeitsmessgerätes mit Datenaufzeichnung (Datum, Uhrzeit und Geschwindigkeit) im Haushalt 2017 einzustellen.
Begründung
Die Stadt Herbolzheim verfügt über ein Geschwindikeitsmessgerät zum Anzeigen der gefahrenen Geschwindigkeit. Das ist gut, da den meisten Verkehrsteilnehmern nicht bewusst ist, wie schnell sie fahren.
Allerdings verfügt dieses Gerät nicht über eine Verkehrsdatenaufzeichnung (Datum, Uhrzeit und Geschwindigkeit). Mit einem Messgerät dieser Art wäre es möglich die Geschwindigkeit der Fahrzeuge, aber auch die Anzahl der vorbeifahrenden Fahrzeuge nach zu weisen.
Die Analyse der Verkehrssituation und die Einschätzung des Verkehrsaufkommens ist ein wichtiger Schritt zur präventiven Verkehrssicherheit. Dafür ist es wichtig, auf zuverlässige Verkehrsdaten zurückzugreifen zu können. Sichere Daten und das tatsächliche Bild des Verkehrs sowie das Fahrverhalten stehen dann für die verschiedensten Situationen zur Verfügung: Bereich Kindergarten und Schulen, Ortseingängen, innerorts, Schulweg, Tempo 30 Zonen, Lärm, usw.
Kostenpunkt nach unserer Recherche zwischen 1800 und 2500 €.
Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:
In der Friedrichstraße soll in Zeiten des Schulbetriebes bei gleichzeitiger Sperrung der Hauptstraße in der Höhe der Grundschule eine Fußgängerampel mit Zebrastreifen installiert werden.
12.04.2024, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD vor Ort – Betriebsbesichtigung bei ebm-papst
Die Teilnehmerzahl ist begrenzt, deshalb bitten wir um eine telefonische Anmeldung 07643 9347227
eb …
05.03.2024 19:54 Leni Breymaier zum Equal Pay Day
Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit muss selbstverständlich sein Am 6. März 2024 ist der Equal Pay Day. Er markiert die statistische Lohnlücke zwischen Männern und Frauen von 18 Prozent und steht symbolisch für den Tag im Jahr bis zu dem die Erwerbstätigkeit von Frauen unbezahlt bleibt. Höchste Zeit, dass sich das ändert. „30 Jahre… Leni Breymaier zum Equal Pay Day weiterlesen
03.03.2024 20:14 EIN EUROPA DER FRAUEN IST UNABHÄNGIG, FORTSCHRITTLICH UND WIDERSTANDSFÄHIG
Gemeinsam kämpfen wir für Frauenrechte in Deutschland und Europa. Wir machen uns nicht nur am 8. März, dem Internationalen Frauentag, für Frauen stark, sondern jeden Tag. Stärkste Stimme für Europa ist unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley. weiterlesen auf spd.de
03.03.2024 20:12 Sabine Poschmann (SPD) zum Entwurf für ein Sportfördergesetz
Entscheidende Etappe für Reform der Sportförderung Mit dem heutigen Referentenentwurf für ein Sportfördergesetz rückt eine Reform des Systems in greifbare Zukunft. Das Gesetz legt die Förderung des Spitzensports erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik auf eine eigene gesetzliche und transparente Grundlage. „Mit dem Referentenentwurf für ein Sportfördergesetz nehmen wir eine entscheidende Etappe auf dem Weg… Sabine Poschmann (SPD) zum Entwurf für ein Sportfördergesetz weiterlesen
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