Nachrichten zum Thema Fraktion

22.12.2022 in Fraktion

Stellungnahme zum Haushalt 2023

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gedemer,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Bürgerinnen und Bürger und Vertreter*innen der Presse,

Herbolzheim – in einer Zeit des globalen Wandels!

Nach dem zweiten Corona-Winter machte sich vorsichtiger Optimismus breit. Man konnte davon ausgehen und hoffen, dass das Leben bald wieder etwas normaler werden würde.
Und dann – der völkerrechtswidrige Angriff Putins auf die Ukraine - eine völlig neue Situation mit erheblichen Folgen, auch für unser Leben hier in Herbolzheim.
Können wir uns zuversichtlich auf die Reise in das neue Jahr machen, sind wir mit unserem Haushalt, mit unseren Finanzen gut dafür gerüstet?
Wir wollen, dass unsere Stadt Heimat für viele Menschen ist und bleibt, egal ob für Einheimische oder Zugezogene, ob Jung oder Alt, Arm oder Reich und auch für geflüchtete Menschen aus der Ukraine oder aus anderen Ländern. Dazu braucht es ein gutes Miteinander, eine gute Infrastruktur, eine gute Bilanz beim Klima und bei unserer Umwelt.
Die Auswirkungen der Krisen beeinflussen nicht nur die wirtschaftliche Lage weltweit, sondern auch die unserer Kommune.

20.10.2022 in Fraktion

Informationen zum Haushalt 2023 aus der Fraktion

 

Zum Haushaltsjahr 2023 hat die SPD Fraktion keine neuen Anträge gestellt.
Wir sehen die vielen großen Projekte, welche auf der Agenda zur Weiterentwicklung unserer Stadt und der Ortsteile stehen, die wir gerne mitgestalten und Verantwortung übernehmen.
Nichts desto trotz weisen wir auf die noch ausstehende Behandlung und Umsetzung unserer Anträge aus den vergangenen Jahren hin, die im Rahmen der Haushaltsplanberatungen eingebracht und besprochen wurden, an der Umsetzung / Bearbeitung fehlt es noch:

  • Digitalisierung (2022): wo steht unsere Stadt, wie kann der Bereich weiter entwickelt werden, usw.
  • Regenwasserzisternen (2021): Förderung – nach dem heißen Sommer aktueller denn je. Zudem sollten wir uns gemeinsam Gedanken machen, weitere Anreize zum Wassersparen zu entwickeln.
  • Jugendzentrum (2018/19): Abschluss der Neugestaltung mit Verlegung der Half-Pipe. Aus dem Treffen mit den Jugendlichen im Jugendzentrum gingen zwei Anregungen hervor, wir meinen, dass diese im laufenden Haushalt finanziert werden könnten und nicht in den investiven Bereich aufgenommen werden müssen:
  • jeweils zwei weitere Basketballkörbe an den Längsseiten, so dass ein Querspiel möglich ist
  • Eine Beleuchtung am Spielfeld, dass vor allem im Herbst und Winter länger gespielt werden könnte. Wir sehen den Konflikt, dass diese Beleuchtung nachts nicht durchgehend sein darf, jedoch müsste es aus unserer Sicht möglich sein, diese Beleuchtung mit einer Zeitschaltuhr zu versehen.

Als weitere Anregung, die auch aus dem laufenden Haushalt finanziert werden könnte, schlagen wir vor

  • einen Fahrradparkplatz an der Autobahn einzurichten. Über den Standort sollten wir uns gemeinsam beraten.


 

09.10.2022 in Fraktion

SPD Fraktion kommt mit Jugendlichen ins Gespräch

 

Mit der Jugend ins Gespräch kommen, unter diesem Motto besuchte die SPD Fraktion das Jugendzentrum in Herbolzheim.
Ein lang gehegter Wunsch, das Jugendzentrum in der Kanaustraße mit einer Außenanlage und Soccerplatz zu versehen, wurde in Zusammenarbeit mit den Jugendlichen umgesetzt und geht auf einen Antrag der SPD gemeinsam mit der Fraktion der Grünen zurück. Jetzt fehlt noch die Verlegung der Half-Pipe Anlage in die Nähe vom neuen Jugendzentrum.
Lisa Nold, Jugendpflegerin der Stadt Herbolzheim berichtete über die Aktivitäten und ständigen Angebote, die hauptsächlich von jüngeren Jugendlichen genutzt werden, während die Älteren gerne den Soccerplatz für verschieden Ballspiele nutzen.

04.10.2022 in Fraktion

Ausschuss Bildung, Erziehung und Betreuung

 

Wieder einmal stand die Anpassung der Gebühren für KITA und Kernzeitbetreuung auf der Tagesordnung.

Nach wie vor halten wir an der Forderung nach einer gebührenfreien KITA fest. Leider hat sich unser Bundesland dagegen entschieden, die Mittel aus dem "Gute-Kita-Gesetz" dafür einzusetzen und bevorzugte die Mittel in Qualität umzusetzen.

Das reicht jedoch nicht! So setzt Herbolzheim nach wie eigene finanzielle Mittel zur Qualitätsverbesserunge, z.B. in personelle Ressourcen, ein. Das begrüßt die SPD-Fraktion.

Die Badische Zeitung berichtet: "Von SPD und Grünen hieß es, die Investition in qualitativ hochwertige Kinderbetreuung sei gut angelegtes Geld. " veröffentlicht am Di, 04. Oktober 2022 auf badische-zeitung.de

Nicht für gut findet die SPD-Fraktion, dass die Gruppengröße in Kitas erhöht werden kann, um so dem Fachkräftemangel entgegen zu wirken, das bedeutet: Verzicht auf einen gewissen Standart in der Kinderbetreuung.

Kindertagestätten sind Bildungseinrichtungen!

 

 

04.10.2022 in Fraktion

Einladung ins JUZE

 

Schon lange bemühte sich die SPD-Fraktion darum, bessere Räumlichkeiten für das Herbolzheimer Jugendzentrum zu schaffen. Nun wurde das Jugendzentrum entsprechend unsrem Antrag in die Kanaustraße verlegt und um ein Freigelände mit Soccerplatz ergänzt.

Wir wollen mit euch ins Gespräch kommen. Eure Meinung ist uns wichtig!

Deshalb lädt die SPD-Fraktion, gemeinsam mit dem Jugendzentrum, zu einem offenen Abend in Juze ein.

Wir freuen uns auf euer Kommen am Mittwoch, 12.10.2022 | ab 18.00 Uhr

Jugendzentrum | Kanaustraße

KV Emmendingen

Für den Kreis EM im Bundestag

Johannes Fechner, MdB

WebsoziInfo-News

29.01.2023 17:45 MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN
Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN weiterlesen

29.01.2023 17:44 SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“

26.01.2023 17:46 Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau
Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher: Zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung des Wohnungsneubaus gehen in Kürze an den Start. Ab März beginnt das Förderprogramm für klimafreundlichen Neubau (KFN). Ab Juni 2023 erfolgt eine bessere und zielgerichtete Neubauförderung für Familien. „Zusammen bilden die Maßnahmen einen starken Impuls für Eigentumsförderung und Klimaschutz. Beides hat für uns einen… Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau weiterlesen

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