Nachrichten zum Thema Fraktion

06.02.2024 in Fraktion

Der Traum von den eigenen vier Wänden.

 

Ausgeträumt? Das muss nicht sein!

In Zeiten extrem hoher Baukosten, steigenden Zinsen und immer weniger Bauplätzen ist es an der Zeit über alternative Möglichkeiten des Bauens nachzudenken.

Informationsabend
„Gemeinsam geht es besser“
Dienstag | 20. Februar 2024 | 20 Uhr
TORHAUS | HAUPTST. 60 | HERBOLZHEIM

Mitglieder verschiedener Baugruppen berichten über positive Erfahrungen, wie sie sich zum gemeinsamen Bauen gefunden und zusammengeschlossen haben und welche Schwierigkeiten es zu überwinden gab.

27.01.2024 in Fraktion

Stellungnahme der Fraktion zum Haushalt 2024

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gedemer,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Bürgerinnen und Bürger und Vertreterinnen und Vertreter der Presse,

wir leben immer noch in einer Zeit der weltpolitischer Veränderungen, der Verteidigung unserer demokratischen Werte und den immer spürbarer werdenden Auswirkungen der Klimakrise. Jeden Tag sehen wir in den Nachrichten Bilder von Kriegen, in der Ukraine, in Israel, wir sehen Bilder von Fluchtbewegungen, von extrem Wetter und vieles mehr. Wir haben den Eindruck, eine Krise jagt die andere.
Die Krisen dieser Welt machen vor uns und unserer Tür nicht Halt, sie gehen nicht spurlos an uns vorüber.
In Bezug auf die finanzielle Lage muss gesagt werden, die Wirtschaft hat gelitten und auch die öffentlichen Haushalte. Hinzu kommt, dass immer mehr Aufgaben von Bund oder Land auf die Kommunen übertragen werden ohne eine dauerhafte, den Aufgaben entsprechende finanzielle Ausstattung.
Vom „Königsrecht“ des Gemeinderates, über den Haushalt zu entscheiden und mit eigenen Anträgen aus den Fraktionen inhaltliche Akzente zur Gestaltung unserer Stadt zu setzen, ist nicht mehr viel geblieben, es gibt keinen Spielraum mehr.
Der Haushalt ruft uns zur Raison, führt uns die Verantwortung für unsere Stadt vor Augen, die gerade in Krisenzeiten ernster denn je genommen werden muss. Unser aller Ziel in der Kommunalpolitik ist nach wie vor eine lebenswerte Stadt für alle, auch in der Zukunft. Denn Herbolzheim mit seinen Ortsteilen ist der Ort für uns, in dem wir wohnen und arbeiten und unser Leben organisieren. Hier bringen wir unsere Kinder in die Schule, wir treiben Sport, engagieren uns ehrenamtlich, treffen Freunde, gehen einkaufen, feiern Feste und vieles andere mehr.
Der Gemeinderat hat die Problematik der städtischen Finanzen erkannt und im vergangenen Jahr mit externen Dienstleistern erste Schritte für eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung in Angriff genommen, um Erträge und Einzahlungen zu erhöhen und Aufwendungen und Auszahlungen zu senken, mit dem Ziel Spielraum für die anstehenden Aufgaben zu erhalten.
 

10.10.2023 in Fraktion

DAS WAREN UNSERE - ZIELE DAS HABEN WIR ERREICHT – 2019 -2023

 

Unter dem Stichwort „Neue Stadt-Mobiltät“ haben wir uns 2019 vorgenommen:

Bürgerbus – Mitfahrerbänkle – Radwege innerorts – Carsharing – emmisiionsarmer Stadtbus mit neuer Strecke und Haltepunkten

In der Kommunalpolitik kann ein Ziel nur durch das gemeinsame Mitwirken des gesamten Gemeinderates und der Verwaltung erreicht werden.

Wichtig ist, dass Ziele formuliert werden!

Für die Umsetzung braucht es Mehrheiten im Rat und manchmal ist es dann nicht mehr einer Person oder einer Partei zuzuordnen.

Von unseren 2019 formulierten Zielen wurden umgesetzt:

07.07.2023 in Fraktion

Öffentlichen Fraktionssitzung

 

Die SPD hat eingeladen, wenige interessierte Bürger:innen sind gekommen, nichts desto trotz wurden interessante und informative Gespräche geführt.
Im Mittelpunkt der Sitzung stand das Mobilitätskonzept, speziell das Parken in Herbolzheim.
Die Fraktionsmitglieder stellten die drei Varianten, vorgeschlagen vom Büro Köhler und Leutwein, vor.
Nach anregender Diskussion und regem Austausch gaben die Besucher:innen den Fraktionsmitgliedern einige Punkte in die nächste Sitzung mit, die nochmals genauer betrachtet werden sollten:

23.05.2023 in Fraktion

Beim Sponsorenlauf der Johann Peter Hebel-Grundschule in Wagenstadt zugunsten ME/CFS-Patienten mit dabei.

 

Für die Fraktionsmitglieder war klar: Da machen wir mit. Wir unterstützen das Anliegen der Schülerinnen und Schüler sich für einen guten Zweck zu bewegen und Spenden für die kranke Mara zu sammeln.
Die neuroimmunologische Erkrankung ME/CFS kann jeden treffen. Erschreckend dabei ist, wie viele Kinder davon betroffen sind und eine heilende Behandlung noch nicht möglich ist, weil die Krankheit kaum erforscht ist.
Zwar konnten nicht alle Fraktionsmitglieder aktiv am Lauf teilnehmen, einige unterstützen aber auch mit Ihrer Anwesenheit die gute Sache. So waren Melanie Oelschläger und Doris Daute mit vor Ort. Georg Binkert lief stellvertretend für die gesamte Fraktion und erlief mit dem Sponsoring aus der SPD-Fraktion 250 Euro. Diese wurden dem Schulleiter Reinhard Bührer und seiner Kollegin Katja Lang von Georg Binkert und Doris Daute bei der Scheckübergabe überreicht. Der Erlös geht zu Hälften an den Förderverein und zur anderen Hälfte an die betroffene zehnjährige Mara aus Freiburg.
Dem großen Engagement der Schule gehört ein besonderer Dank. Der gut organisierte Lauf, die Informationen über die Krankheit und das gemeinsame Anliegen der Schülerinnen und Schüler, ja der ganzen Schule, nicht nur für sich selbst, sondern auch für andere aktiv zu sein, denen es nicht so gut geht, war beeindruckend.

 

16.02.2023 in Fraktion

Antrag erfolgreich umgesetzt

 

Zum Haushalt 2022 hat die SPD Fraktion den Antrag gestellt, den Pendlerparkplatz zu verlegen.
Der jetzige Pendlerparkplatz wird kaum genutzt, da er zum einen zu weit von der Zustiegstelle für die Mitfahrer entfernt ist und zum andern durch die unübersichtliche und abgelegene Lage von den Pendlern zum Abstellen der Fahrzeuge nicht benutzt wird.

Jetzt hat die Stadt einen neuen Platz in der Breisgaualee eingerichtet. Er ist gut anzufahren und übersichtlich.

Wir freuen uns, dass unser Antrag umgesetzt wurde und wünschen uns, dass dieses Angebot gut angenommen wird und möglichst viele Fahrgemeinschaften gebildet werden.

KV Emmendingen

Für den Kreis EM im Bundestag

Johannes Fechner, MdB

WebsoziInfo-News

28.02.2024 19:35 Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz
Die Hängepartie ist endlich vorbei: Heute hat das Europäische Parlament das ambitionierte Naturschutzgesetz verabschiedet, trotz heftiger Kritik von konservativen Kräften. Bis 2030 sollen nun 20 Prozent der zerstörten Ökosysteme an Land und in den Meeren renaturiert werden. „Bis 2050 sollen alle europäischen Naturlandschaften in einem guten Zustand sein. Dieses Ziel dient dem Schutz unserer Artenvielfalt… Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz weiterlesen

26.02.2024 19:03 Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

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