Nachrichten zum Thema Fraktion

21.01.2021 in Fraktion

Haushaltsrede der SPD-FRAKTION 2021

 

Corona bedingt werden die Haushaltsreden auch in diesem Jahr nicht in der Gemeinderatssitzung vorgetragen.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gedemer,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Bürgerinnen und Bürger und Vertreter*innen der Presse,

was für ein Jahr liegt hinter uns! Viele lange und schwierige Wochen und es werden noch mehr kommen mit weiterhin enormen Auswirkungen auf unser Alltagsleben.

An dieser Stelle ein großes Dankeschön an die vielen Menschen, die sich tagtäglich um uns sorgen, an die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, an die Verwaltung mit Ihnen, Herr Bürgermeister Gedemer an der Spitze. Die SPD Fraktion hat die beschlossenen Maßnahmen, die immer transparent den Fraktionsvorsitzenden mitgeteilt wurden, mitgetragen.

Darüber hinaus möchten wir allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern danken, die den Anweisungen Folge leisteten, die viel Zeit zu Hause verbrachten und verbringen, allen die täglich an einer Kasse sitzen, den Lehrkräften und Erzieherinnen, den Eltern, die Homeoffice, Homeschooling und Kinderbetreuung unter einen Hut gebracht haben und bringen, dem Pflegepersonal, den Ärzten und Krankenschwestern, den Freiwilligen der Feuerwehr, denen, die im Rettungsdienst oder bei der Polizei arbeiten, einfach allen, die mit der täglichen Infektionsgefahr vor Augen, den Laden am Laufen halten. Sie verdienen unsere Hochachtung, unseren Respekt und unsere Anerkennung.

Und was hat die Corona-Pandemie mit unseren städtischen Finanzen gemacht?

12.12.2020 in Fraktion

Anträge zum Haushalt 2021

 

Die vergangenen Wochen waren geprägt von den Beratungen für den Haushalt 2021.
In der Sitzung am 05.11.2020 hat Herr Bürgermeister Gedemer den Haushalt mit den ersten Eckdaten eingebracht.
Ernüchternd dabei war, wir haben es geahnt, dass im kommenden Jahr die Haushaltslage angespannt ist. Sind wir 2020 noch mit einem blauen Auge davon gekommen, so werden 2021 die finanziellen Folgen der Corana-Pandemie  sichtbar. Es wird kaum möglich sein die vielfältigen Aufgaben ohne eine Kreditaufnahmen zu bewältigen.
Dennoch stehen wir als Fraktion nicht dafür, anstehende Investitionen zusammenzustreichen. Unser Ziel ist, die Infrastruktur instandzuhalten und zu modernisieren.

17.03.2020 in Fraktion

Fraktionssitzung per Videokonferenz

 

In Zeiten von Corona sind andere Lösungen gefragt. Wir haben beschlossen, uns nach den Vorgaben des Landes zu richten und unnötige soziale Kontakte zu vermeiden. Unsere Fraktionssitzung fand deshalb als Videokonferenz statt. Es war für uns Neuland, hat jedoch super geklappt.
Kasten Stotz, unser IT Fachmann in der Fraktion, hat uns  gut eingeführt, die Sitzung verlief ohne Probleme.

 

 

03.03.2020 in Fraktion

Bürgerbus

 

Im September 2018 hat die SPD Fraktion an die Verwaltung den Antrag  zur Einrichtung eines Bürgerbusses gestellt. Jetzt sind wir nahe daran, dass ein entsprechendes Konzept umgesetzt wird.
Im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr wurde darüber diskutiert, die Verwaltung hat bereits viel Vorarbeit geleistet, so dass ein Start zum Sommer möglich sein sollte.

Antrag zum download

Herbolzheim plant Bürgerbus (veröffentlicht am Di, 03. März 2020 auf badische-zeitung.de)

12.12.2019 in Fraktion

Radwegverlängerung Tutschfelden-Herbolzheim

 

Der Radweg von Tutschfelden nach Herbolzheim soll südlich der Straße bis zur Schwimmbadstraße ausgebaut werden, so unser Antrag zum Haushalt 2019.
Bei der bisherigen Verkehrsführung mussten die Radfahrer die Straße nach Tutschfelden zweimal queren, was teilweise sehr unübersichtlich ist. In der Vergangenheit sind dort auch bereits verschiedene Unfälle passiert, für Schülerinnen und Schüler aus dem Bleichtal ist dies Teil ihres Schulweges.
Durch die Verlängerung des Radweges bis zur Schwimmbadstraße wird die Querung sicherer und ein Gefahrenpunkt wird beseitigt.
Wir freuen uns, dass unser Antrag umgesetzt wurde. Das neue Stück des Radweges wird auf der anderen Seite der Straße noch an den bestehenden Radweg angeschlossen.

 

KV Emmendingen

Für den Kreis EM im Bundestag

Johannes Fechner, MdB

WebsoziInfo-News

22.09.2022 21:30 Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.
Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde. Gleichzeitig… Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn. weiterlesen

19.09.2022 16:23 Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann?
„Gemeinsam für Kinderrechte“. Das ist das Motto des Weltkindertages am 20.09.2022. Die SPD-Bundestagsfraktion leistet mit zahlreichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und Familien sowie einem neuen Anlauf für „Kinderrechte ins Grundgesetz“ dazu wichtige Beiträge. Leni Breymaier, familien- und kinderpolitische Sprecherin: „Nicht nur am Weltkindertag wünsche ich mir für alle Kinder „Wurzeln“ und „Flügel“. Wir geben Familien… Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann? weiterlesen

14.09.2022 19:40 Ja zu einem Konvent zur Änderung der europäischen Verträge
In ihrer jährlichen Rede zur Lage der Europäischen Union forderte Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen heute Morgen einen Konvent zur Änderung der europäischen Verträge und griff auch den Vorschlag Macrons für eine „europäische politische Gemeinschaft“ auf. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass in die Debatte um eine Reform der Verträge nun auch mit Unterstützung der EU-Kommission wieder… Ja zu einem Konvent zur Änderung der europäischen Verträge weiterlesen

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