Nachrichtenarchiv - SPD Herbolzheim - Rheinhausen

Stichwort:


 

Fraktion (31 Artikel)

17.03.2020
Fraktionssitzung per Videokonferenz.
03.03.2020
Bürgerbus.
12.12.2019
Radwegverlängerung Tutschfelden-Herbolzheim.
10.06.2019
Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten.
09.06.2019
Die neue Stadtratsfraktion.
12.05.2019
Baugebiet Herrengüter West III.
12.02.2019
Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2019.
31.01.2019
Unterschriften für gebührenfreie KiTas.
04.01.2019
Anträge der Fraktion zum Haushalt 2019.
16.10.2018
Verhekrspolitische Radtour.

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Ortsverein (30 Artikel)

31.10.2019
SPD –Dankefest im September 2019.
11.05.2019
Danke! Ein geselliger Abend..
15.03.2019
„Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft“ mit SPD-MdL Georg Nelius.
26.11.2018
Kandidatinnen und Kandidaten für Gemeinde-, Ortschaftsrat und Kreistagswahlen.
18.10.2018
SPD-Stand auf dem Jahrmarkt.
13.05.2018
Bürgerbus für Herbolzheim?.
27.02.2018
Entwicklung von neuen Bauegebieten unter städtebaulichen Aspekten.
23.11.2017
Vorstand.
16.11.2017
Mitgliederversammlung.
03.02.2017
„Roter Tisch“ der SPD mit MdB Johannes Fechner zum Thema Sicherheit.

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Wahlen (18 Artikel)

05.07.2019
SPD Herbolzheim erhält dritten Preis für Wahlvideo.
28.05.2019
WIR SAGEN DANKE!.
18.05.2019
WIR FÜR HERBOLZHEIM . . ..
17.05.2019
SPD on TOUR! SO WAR'S . . ..
09.05.2019
Wir haben die Pizza - du hast die Wahl.
24.04.2019
Wir wollen Herbolzheim gestalten!.
23.04.2019
Mit vielfältigen Kandidatinnen und Kandidaten in die Kommunalwahl.
21.04.2019
Jung und Alt – füreinander und miteinander.
15.04.2019
Stärkung von Feuerwehr und Rettungswesen.
11.04.2019
SPD Kommunalwahl.

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Anträge (2 Artikel)

18.02.2020
Anträge zum Haushalt 2020.
22.07.2019
Aktionsprogramm "Sichere Straßenquerung".

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Termine

Alle Termine öffnen.

24.04.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Veranstaltung mit Sabine Wölfle, MdL, zum Thema Pflege

weitere Infos & alle Termine

KV Emmendingen

Zum KV Emmendingen

Sabinewoelfle

Johannes Fechner, MdB

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WebsoziInfo-News

27.03.2020 19:09 Düngeverordnung: Weniger Gülle – mehr Gewässerschutz
Heute hat der Bundesrat der notwendigen Reform der Düngeverordnung zugestimmt. Damit kommt die Mehrheit der Bundesländer einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nach und stellt die Weichen für eine nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser. „Es stand bis zuletzt Spitz auf Knopf, ob die Bundesländer den Mut für eine zukunftsweisende Agrarpolitik aufbringen. Deutschland wurde verklagt und verurteilt,

27.03.2020 19:08 Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung. „Es ist ein Erfolg, dass wir uns auf gemeinsame Empfehlungen in der Kommission verlässlicher Generationenvertrag verständigt haben. Das Ziel der SPD, das gesetzliche System der Rentenversicherung und dadurch die Solidarität im Land zu stärken, haben wir erreicht.

27.03.2020 19:07 Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus halten an, um Leben zu retten
Wann haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ein Ende? „Das wird mindestens noch ein paar Wochen anhalten.“, so SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Die Rettung von Leben hat Vorrang. „Wann wird alles wieder so, wie es mal war? Die Frage stellen wir uns alle – aber noch ist es zu früh, über ein Ende der Maßnahmen zu

26.03.2020 09:57 Unternehmen und Beschäftigte sicher durch die Krise begleiten
Wir müssen die Folgen der Corona-Krise soweit es geht abmildern, sowohl für Unternehmen als auch für Beschäftigte, erklärt Fraktionsvize Sören Bartol. „Das Maßnahmenpaket zeigt, dass die Politik handlungsfähig ist. Wir wollen, dass es möglichst alle Unternehmen durch die Krise schaffen. Viele Unternehmen stehen vor dem Komplettausfall von Umsätzen, bei ihnen geht es um die Existenz.

24.03.2020 07:36 Anti-Krisen-Paket ist beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für Deutschland
Fraktionsvize Achim Post begrüßt das milliardenschwere Anti-Krisen-Paket, das die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat. Damit zeigt die Große Koalition ihre Handlungsfähigkeit. „Die milliardenschweren Schutzschirme für Krankenhäuser, Unternehmen und Beschäftigte, die die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat, sind ein beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für unser Land. Die Bundesregierung hält sich damit an ihr Versprechen,

24.03.2020 07:33 Corona-Soforthilfe auch für Kulturschaffende
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Bundesminister Olaf Scholz aufgelegten 50 Milliarden Euro Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige. Mit der finanziellen Soforthilfe werden die dramatischen finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auch auf die im Kulturbereich tätigen Soloselbständigen und Freischaffenden abgemildert. „Mit der von Olaf Scholz aufgelegten Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen, Soloselbständige und Angehörige der freien Berufe haben wir

22.03.2020 07:34 Rechtsunsicherheit durch Corona verhindern
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Bundesjustizministerin Christine Lambrecht schnell handelt, um Rechtsunsicherheiten in der Justiz durch die Corona-Pandemie zu verhindern. Unverschuldete Nachteile wollen wir vermeiden. „Strafprozesse können grundsätzlich nur für drei Wochen unterbrochen werden. Bei Pandemien wie der Corona-Ausbreitung ist diese Frist zu kurz, wenn Gerichte länger wegen Infektionsschutzmaßnahmen geschlossen sind. Bei Pandemien müssen Strafprozesse deshalb

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