WIR SAGEN DANKE!

Veröffentlicht am 28.05.2019 in Wahlen

Für das Vertrauen der Wähler*innen sagen wir danke.

Mit unserem Ergebnis bei der Kommunalwahl von 20,8% liegen wir deutlich über dem Bundestrend der SPD. Ein gutes Ergebnis und ein deutliches Zeichen für die Arbeit der Fraktion in den vergangenen Jahren. Unsere gute Liste und unsere Ziele für die kommenden fünf Jahre haben zu diesem Ergebnis geführt.
Die Parteienlandschaft in Herbolzheim ist mit vier Listen bunter geworden, so dass schon vor der Wahl absehbar war, dass sich die Sitzverteilung anders darstellen wird.
Im neuen Gemeinderat sind wir mit fünf Sitzen, davon zwei Frauen vertreten:
Doris Daute, Georg Binkert, Ralf Obergföll, Melanie Oelschläger, Karsten Stotz

Auch in den Ortsteilen haben wir gut abgeschnitten:

Broggingen: Ralf Obergföll, Philipp Engler, Heike Hägle, Rolf Niedermus
Tutschfelden: Melanie Oelschläger, Daniela Seggelke-Mößner
Wagenstadt: Doris Daute
Bleichheim (gemeinsame Liste Grüne/SPD): Hansjörg Haas, Beate Vetter

 
 

KV Emmendingen

Für den Kreis EM im Bundestag

Johannes Fechner, MdB

WebsoziInfo-News

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Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

27.07.2022 11:12 Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern
Heute hat das Kabinett die Start-up-Strategie der Bundesregierung verabschiedet. Erstmals bekommt Deutschland eine umfassende Strategie, um den Start-up Standort Deutschland massiv zu stärken. Start-ups sind wichtige Wachstumsmotoren und Innovationstreiber für unsere Wirtschaft und schaffen hochwertige Arbeitsplätze. „Unser gemeinsames Ziel ist es, Deutschland zu einem führenden Start-up Standort in Europa zu machen. Ein zentrales Element der… Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern weiterlesen

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