Nachrichten zum Thema Fraktion
Integrationbeauftrage - Fortführung der Stelle
Die Integration von Menschen mit Migrationsgeschichte ist auch in Kommunen eine stetig zu leistende Aufgabe. Integrationsbeauftragte schaffen Brüken zwischen Einheimischen und Neuankömmlingen, verringern Konflikte, bauen Barrieren ab, vernetzen lokale Akteure wie Vereine und Verwaltung und fördern das gegenseitige Verständnis.
Die vorhandene und auch vom Land geförderte Stelle wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2026 vom Gemeinderat - mehrheitlich - gestrichen.
Wir sind überzeugt, dass kommunale Integrationbeaufte maßgelich vor Ort zum Gelingen von Intergration beitragen und Zuwanderung durch sie konstruktiv gestaltet wird.
Deshalb haben wir den Antrag zur Fortführung der Stelle gestellt.
Unseren Antrag finden sie hier: Antrag download (pdf)
Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2026
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gedemer und Mitglieder der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen, Bürgerinnen und Bürger und Vertreterinnen und Vertreter der Presse,
Die prekäre Haushaltssituation der Stadt Herbolzheim ist zu einem wesentlich Teil der wirtschaftlichen Talfahrt unseres Landes zuzuschreiben. Insoweit teilt die Stadt das Schicksal aller Gemeinden die sich in diesem Jahr bei der Aufstellung der Haushalte landauf, landab vor enorme Probleme gestellt sahen.“
Mit diesen Sätzen habe ich 2003 meine Haushaltsrede begonnen. Seitdem hat sich viel verändert: Herbolzheim ist gewachsen und hat sich trotz der schwierigen Situation von 2003 auf einem guten Weg weiterentwickelt.
Dennoch könnten diese Sätze auch heute gelten.
Die Fragen bleiben dieselben: Wie bekommen wir die prekäre Haushaltssituation in den Griff. Die Antworten müssen sich weiterentwickeln, weil sich die Rahmenbedingungen geändert und verschärft haben und neue Verpflichtungen hinzugekommen sind.
Antrag der SPD Fraktion im Gemeinderat abgelehnt
Die SPD-FRAKTION in Herbolzheim hat den Antrag (pdf) gestellt, die ausgeschriebenen Stelle für die kommunale Jugendarbeit von 60% auf 100% zu erhöhen.
Hintergrund für diesen Antrag sind die vielfältigen Themenbereich und umfangreichen Aufgaben welche die Stelle beinhaltet. Um diese alle zu bewältigen und auszufüllen braucht es mehr Zeit.
Bei der kommunalen Jugendarbeit geht es um einen Beziehungsaufbau zu den Jugendlichen und eine intensive Begleitung und Unterstützung:
