Wahlen

Kommunalwahlen 2019

Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen dieser Zeit annehmen und Zukunft im Dialog miteinander gestalten. Was das bedeutet? Ganz einfach: Mit konkreten Projekten werden wir dafür sorgen, dass Herbolzheim mit Bleichheim, Broggingen, Tutschfelden und Wagenstadt familienfreundlich bleibt, mit guten Kitas und Schulen, ausreichend Arbeitsplätzen, Einkaufsmöglichkeiten und Freizeitangeboten. Es geht uns um ein fürsorgliches  Miteinander. Dies fördert den Zusammenhalt in der Stadt und macht unsere Gemeinschaft täglich ein kleines Stück
stärker.
Mit Ihren Stimmen unterstützen Sie uns dabei – vielen Dank!

KV Emmendingen

Für den Kreis EM im Bundestag

Johannes Fechner, MdB

WebsoziInfo-News

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

27.07.2022 11:12 Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern
Heute hat das Kabinett die Start-up-Strategie der Bundesregierung verabschiedet. Erstmals bekommt Deutschland eine umfassende Strategie, um den Start-up Standort Deutschland massiv zu stärken. Start-ups sind wichtige Wachstumsmotoren und Innovationstreiber für unsere Wirtschaft und schaffen hochwertige Arbeitsplätze. „Unser gemeinsames Ziel ist es, Deutschland zu einem führenden Start-up Standort in Europa zu machen. Ein zentrales Element der… Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern weiterlesen

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