Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schilling,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung, 
liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

nicht zu lang, nicht zu kurz soll es sein und doch soll alles angesprochen werden - das ist nicht machbar. Des­halb will ich mich bei meinen Ausführungen nicht darauf einlassen, möglichst viele einzelne Haushaltspositio­nen zu kommentieren, sondern schwerpunktmäßig einzelne Entwicklungen und Positionen aus Sicht der SPD-Fraktion in den Blick nehmen.

Antrag: Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes mit Datenlogger

Wir beantragen die Mittel für die Anschaffung eines Gewschindigkeitsmessgerätes mit Datenaufzeichnung (Datum, Uhrzeit und Geschwindigkeit) im Haushalt 2017 einzustellen.

Antrag: Sicherer Schulweg

In der Friedrichstraße soll in Zeiten des Schulbetriebes bei gleichzeitiger Sperrung der Hauptstraße in der Höhe der Grundschule eine Fußgängerampel mit Zebrastreifen installiert werden.