Herzlich Willkommen beim SPD OV Herbolzheim-Rheinhausen!
Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2026
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gedemer und Mitglieder der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen, Bürgerinnen und Bürger und Vertreterinnen und Vertreter der Presse,
Die prekäre Haushaltssituation der Stadt Herbolzheim ist zu einem wesentlich Teil der wirtschaftlichen Talfahrt unseres Landes zuzuschreiben. Insoweit teilt die Stadt das Schicksal aller Gemeinden die sich in diesem Jahr bei der Aufstellung der Haushalte landauf, landab vor enorme Probleme gestellt sahen.“
Mit diesen Sätzen habe ich 2003 meine Haushaltsrede begonnen. Seitdem hat sich viel verändert: Herbolzheim ist gewachsen und hat sich trotz der schwierigen Situation von 2003 auf einem guten Weg weiterentwickelt.
Dennoch könnten diese Sätze auch heute gelten.
Die Fragen bleiben dieselben: Wie bekommen wir die prekäre Haushaltssituation in den Griff. Die Antworten müssen sich weiterentwickeln, weil sich die Rahmenbedingungen geändert und verschärft haben und neue Verpflichtungen hinzugekommen sind.
Kurzbericht aus dem Stammtisch „Wir kommen ins Gespräch“
Am Montag, den 7. Juli nahmen bei unsicherem Schauerwetter acht Genossen den Weg auf sich, das unter neuem Pächter wieder eröffnete Rebland (Golfplatz Tutschfelden) zu besuchen.
Wir ließen den Bundestagswahlkampf Revue passieren, konnten Frust über das schlechte Ergebnis ablassen, diskutierten vorhandene Mängel im eigenen Wahlkampf. Genauso wurde der vergangene Bundesparteitag, die Koalitionsbildung und viele bundespolitische Themen besprochen. Leidenschaftlich zeigte sich der Austausch über die bedrückende Situation der SPD insgesamt. Daher mangelte nicht an breiter gesellschaftlicher Debatte und bis hin zur Lage der Nation.
Abfallentsorgung am Kahlenberg - SPD informiert sich
SPD-Mitglieder aus Herbolzheim und den umliegenden Gemeinden informierten sich über die Abfallentsorgung am Kahlenberg.
ZAK ist eine der modernsten Abfallbeseitigungsanlagen. Die Landkreise Emmendingen und Ortenau sind Träger dieser Anlage. Im Zweckverband Abfallentsorgung Kahlenberg (ZAK) geht es nicht nur um die Entsorgung von Müll, sondern auch um die Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft, was an der regen Bautätigkeit deutlich wird. Der Kahlenberg ist auch ein Naturschutzgebiet und ein beliebtes Freizeitgebiet für die umliegenden Gemeinden.
Unter sachkundige Führung des ZAK haben wir Einblicke in die Abfallentsorgung rund um den Kahlenberg erhalten.
- [01.11.2024]
- Langjährige SPD Mitglieder ausgezeichnet.
- [24.09.2024]
- Antrag der SPD Fraktion im Gemeinderat abgelehnt.
- [12.06.2024]
- Wir sagen DANKE!.
