Öffentlichen Fraktionssitzung

Die SPD hat eingeladen, wenige interessierte Bürger:innen sind gekommen, nichts desto trotz wurden interessante und informative Gespräche geführt.
Im Mittelpunkt der Sitzung stand das Mobilitätskonzept, speziell das Parken in Herbolzheim.
Die Fraktionsmitglieder stellten die drei Varianten, vorgeschlagen vom Büro Köhler und Leutwein, vor.
Nach anregender Diskussion und regem Austausch gaben die Besucher:innen den Fraktionsmitgliedern einige Punkte in die nächste Sitzung mit, die nochmals genauer betrachtet werden sollten:

Beim Sponsorenlauf der Johann Peter Hebel-Grundschule in Wagenstadt zugunsten ME/CFS-Patienten mit dabei.

Für die Fraktionsmitglieder war klar: Da machen wir mit. Wir unterstützen das Anliegen der Schülerinnen und Schüler sich für einen guten Zweck zu bewegen und Spenden für die kranke Mara zu sammeln.
Die neuroimmunologische Erkrankung ME/CFS kann jeden treffen. Erschreckend dabei ist, wie viele Kinder davon betroffen sind und eine heilende Behandlung noch nicht möglich ist, weil die Krankheit kaum erforscht ist.
Zwar konnten nicht alle Fraktionsmitglieder aktiv am Lauf teilnehmen, einige unterstützen aber auch mit Ihrer Anwesenheit die gute Sache. So waren Melanie Oelschläger und Doris Daute mit vor Ort. Georg Binkert lief stellvertretend für die gesamte Fraktion und erlief mit dem Sponsoring aus der SPD-Fraktion 250 Euro. Diese wurden dem Schulleiter Reinhard Bührer und seiner Kollegin Katja Lang von Georg Binkert und Doris Daute bei der Scheckübergabe überreicht. Der Erlös geht zu Hälften an den Förderverein und zur anderen Hälfte an die betroffene zehnjährige Mara aus Freiburg.
Dem großen Engagement der Schule gehört ein besonderer Dank. Der gut organisierte Lauf, die Informationen über die Krankheit und das gemeinsame Anliegen der Schülerinnen und Schüler, ja der ganzen Schule, nicht nur für sich selbst, sondern auch für andere aktiv zu sein, denen es nicht so gut geht, war beeindruckend.

 

Antrag erfolgreich umgesetzt

Zum Haushalt 2022 hat die SPD Fraktion den Antrag gestellt, den Pendlerparkplatz zu verlegen.
Der jetzige Pendlerparkplatz wird kaum genutzt, da er zum einen zu weit von der Zustiegstelle für die Mitfahrer entfernt ist und zum andern durch die unübersichtliche und abgelegene Lage von den Pendlern zum Abstellen der Fahrzeuge nicht benutzt wird.

Jetzt hat die Stadt einen neuen Platz in der Breisgaualee eingerichtet. Er ist gut anzufahren und übersichtlich.

Wir freuen uns, dass unser Antrag umgesetzt wurde und wünschen uns, dass dieses Angebot gut angenommen wird und möglichst viele Fahrgemeinschaften gebildet werden.

Stellungnahme zum Haushalt 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gedemer,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Bürgerinnen und Bürger und Vertreter*innen der Presse,

Herbolzheim – in einer Zeit des globalen Wandels!

Nach dem zweiten Corona-Winter machte sich vorsichtiger Optimismus breit. Man konnte davon ausgehen und hoffen, dass das Leben bald wieder etwas normaler werden würde.
Und dann – der völkerrechtswidrige Angriff Putins auf die Ukraine - eine völlig neue Situation mit erheblichen Folgen, auch für unser Leben hier in Herbolzheim.
Können wir uns zuversichtlich auf die Reise in das neue Jahr machen, sind wir mit unserem Haushalt, mit unseren Finanzen gut dafür gerüstet?
Wir wollen, dass unsere Stadt Heimat für viele Menschen ist und bleibt, egal ob für Einheimische oder Zugezogene, ob Jung oder Alt, Arm oder Reich und auch für geflüchtete Menschen aus der Ukraine oder aus anderen Ländern. Dazu braucht es ein gutes Miteinander, eine gute Infrastruktur, eine gute Bilanz beim Klima und bei unserer Umwelt.
Die Auswirkungen der Krisen beeinflussen nicht nur die wirtschaftliche Lage weltweit, sondern auch die unserer Kommune.

Informationen zum Haushalt 2023 aus der Fraktion

Zum Haushaltsjahr 2023 hat die SPD Fraktion keine neuen Anträge gestellt.
Wir sehen die vielen großen Projekte, welche auf der Agenda zur Weiterentwicklung unserer Stadt und der Ortsteile stehen, die wir gerne mitgestalten und Verantwortung übernehmen.
Nichts desto trotz weisen wir auf die noch ausstehende Behandlung und Umsetzung unserer Anträge aus den vergangenen Jahren hin, die im Rahmen der Haushaltsplanberatungen eingebracht und besprochen wurden, an der Umsetzung / Bearbeitung fehlt es noch:

  • Digitalisierung (2022): wo steht unsere Stadt, wie kann der Bereich weiter entwickelt werden, usw.
  • Regenwasserzisternen (2021): Förderung – nach dem heißen Sommer aktueller denn je. Zudem sollten wir uns gemeinsam Gedanken machen, weitere Anreize zum Wassersparen zu entwickeln.
  • Jugendzentrum (2018/19): Abschluss der Neugestaltung mit Verlegung der Half-Pipe. Aus dem Treffen mit den Jugendlichen im Jugendzentrum gingen zwei Anregungen hervor, wir meinen, dass diese im laufenden Haushalt finanziert werden könnten und nicht in den investiven Bereich aufgenommen werden müssen:
  • jeweils zwei weitere Basketballkörbe an den Längsseiten, so dass ein Querspiel möglich ist
  • Eine Beleuchtung am Spielfeld, dass vor allem im Herbst und Winter länger gespielt werden könnte. Wir sehen den Konflikt, dass diese Beleuchtung nachts nicht durchgehend sein darf, jedoch müsste es aus unserer Sicht möglich sein, diese Beleuchtung mit einer Zeitschaltuhr zu versehen.

Als weitere Anregung, die auch aus dem laufenden Haushalt finanziert werden könnte, schlagen wir vor

  • einen Fahrradparkplatz an der Autobahn einzurichten. Über den Standort sollten wir uns gemeinsam beraten.


 

KV Emmendingen

Für uns im Bundestag!

Johannes Fechner, MdB

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