Die Haushaltsberatungen und unsere Stellungnahme zum Haushalt sind für unsere Fraktion immer der Zeitpunkt, den Blick auf das Ganze zu richten und verschiedene Position aus Sicht der SPD Fraktion zu beleuchten.
Wir haben zum Haushalt 2018 zukunftsweisende Anträge gestellt, mit dem Blick auf eine gute Infrastruktur, um möglichst allen Menschen gute Bedingungen zum Leben, Arbeiten und Wohnen zu ermöglichen.

In den Beratungen zum Haushalt wurden diese diskutiert und vom Rat angenommen..

Die Haushaltrede finden Sie hier zum download

Das Wort Digitalisierung ist in aller Munde. Aber was bedeutet das konkret für uns Bürgerinnen und Bürger. Häufig wird Digitalisierung im Kontext mit der Breitbandanbindung gesehen. Auch wenn diese ein wichtiger Bestandteil ist, so bildet sie doch lediglich den Zugang zu digitalen Angeboten.
Nachdem nun ein Großteil des Landkreises und auch der Stadt Herbolzheim mit ihren Ortsteilen an die Breitbandversorgung angeschlossen ist, möchte die SPD die digitalen Angebote der Stadt und des Landkreises vorantreiben.
Bei fehlender Mobilität oder beruflicher Bindung während der Öffnungszeiten der Verwaltung bieten Online-Angebote die Möglichkeit, rund um die Uhr Dienstleitungen der Stadt in Anspruch zu nehmen, oder Amtsgänge direkt am PC oder Tablet zu erledigen. Die SPD wird sich nachdrücklich für den zügigen Ausbau dieser Angebote einsetzen.
 

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Als SPD-Fraktion haben wir in den letzten Tagen in Herbolzheim Unterschriften für gebührenfreie Kitas gesammelt.
Gute Gründe sprechen dafür:

• Familien entlasten: Der Besuch einer Kindertagesstätte kostet oft mehrere hundert Euro pro Monat. Durch die Abschaffung dieser Gebühren werden Familien effektiv finanziell entlastet
• Mehr Bildungsgerechtigkeit: Die Grundlage für eine erfolgreiche Bildungsbiographie wird bereits im Kindesalter gelegt. Daher sollte jedes Kind von Beginn an die bestmögliche Förderung erhalten, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.
• Kinderarmut bekämpfen: Einkommensschwache Familien sind trotz sozialer Staffelung von Kita-Gebühren überdurchschnittlich hoch belastet. Fallen die Beiträge weg, fördert dies die gesell-schaftliche Teilhabe und die Bildungschancen von allen Kindern ganz ohne Stigmatisierung.
• Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Eltern sollten nicht arbeiten müssen, nur um die Betreuungs-kosten für ihre Kinder bezahlen zu können. Ein qualitätsvolles und gebührenfreies Betreuungs-angebot soll die Berufstätigkeit, insbesondere von Frauen, ermöglichen.
• Gleichwertige Lebensverhältnisse: Es darf nicht vom Wohnort abhängen, ob der Besuch einer Kita mehrere hundert Euro kostet oder nicht. Durch die Unterstützung des Landes wird es auch kleineren und finanzschwachen Kommunen möglich, beitragsfreie Kinderbetreuung zu gewähren. Gute Bildung fängt in der Kita an. Wir müssen in mehr Plätze, hohe Qualität und Gebührenfreiheit investieren.

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