Stellungnahme der Fraktion zum Haushalt 2024
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gedemer,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Bürgerinnen und Bürger und Vertreterinnen und Vertreter der Presse,
wir leben immer noch in einer Zeit der weltpolitischer Veränderungen, der Verteidigung unserer demokratischen Werte und den immer spürbarer werdenden Auswirkungen der Klimakrise. Jeden Tag sehen wir in den Nachrichten Bilder von Kriegen, in der Ukraine, in Israel, wir sehen Bilder von Fluchtbewegungen, von extrem Wetter und vieles mehr. Wir haben den Eindruck, eine Krise jagt die andere.
Die Krisen dieser Welt machen vor uns und unserer Tür nicht Halt, sie gehen nicht spurlos an uns vorüber.
Johannes Fechner zählt zu den zehn der einflussreichsten Politikerinnen und Politiker im Bundestag.
Wir freuen uns, dass unser Wahlkreis so super in Berlin vertreten ist!
DANKE.
Auf der Rangliste der einflussreichsten Politikerinnen und Politiker im Bundestag landet Dr. Johannes Fechner auf Platz neun, so hat es die Frankfurter BCW ermittelt.
Die Badische Zeitung berichtet: " Für Fechner, der zwar die Frankfurter Agentur kennt, von der Auswertung durch die BZ erfahren habe, ist die Auswertung eine Anerkennung der Arbeit, es zeigt sich, dass sich Einsatz lohnt. " und weiter " Die Platzierung unter den Top zehn sei Bestätigung, aber "kein Beruhigungsmittel bei den Problemen, die gerade anstehen. "
Veröffentlicht in der gedruckten Ausgabe der BZ vom Mi, 13. Dezember 2023
Cannabis legal?
Unter der Überschrift Cannabis Legal hatte der SPD-Ortsverband Herbolzheim – Rheinhausen zu
einer Diskussion geladen.
Neben dem SPD Bundestagsabgeordneten Dr. Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar der SPD-Bundestagsfraktion waren Stefan Kruse, zertifizierter Sachverständiger für Cannabis- Medikation und Marco Chiriatti als als Drogenberater in der emma, Jugend- und Drogenberatung im Landkreis Emmendingen als Referenten geladen.
Zu Beginn der sehr gut besuchten Veranstaltung stellte Georg Binkert als Diskussionsleiter klar, dass die Veranstaltung nicht als Werbung für den Konsum von Cannabis gedacht wäre, sondern den Besuchern die Möglichkeit geben soll sich über die geplante Gesetzesänderung, aber auch über die Chancen und Risiken zu informieren.
