Anträge zum Haushalt 2021
Die vergangenen Wochen waren geprägt von den Beratungen für den Haushalt 2021.
In der Sitzung am 05.11.2020 hat Herr Bürgermeister Gedemer den Haushalt mit den ersten Eckdaten eingebracht.
Ernüchternd dabei war, wir haben es geahnt, dass im kommenden Jahr die Haushaltslage angespannt ist. Sind wir 2020 noch mit einem blauen Auge davon gekommen, so werden 2021 die finanziellen Folgen der Corana-Pandemie sichtbar. Es wird kaum möglich sein die vielfältigen Aufgaben ohne eine Kreditaufnahmen zu bewältigen.
Dennoch stehen wir als Fraktion nicht dafür, anstehende Investitionen zusammenzustreichen. Unser Ziel ist, die Infrastruktur instandzuhalten und zu modernisieren.
Wir trauern um KLaus Henne
Mit ihm verlieren wir Sozialdemokraten einen engagierten ehemaligen Gemeinderat und ein langjähriges Vorstandsmitglied des Ortsvereins der SPD.
Bereits 1975 wurde Klaus Henne von den Bürgerinnen und Bürgern in den Herbolzheimer Gemeinderat gewählt, dem er mehr als 20 Jahre angehörte.
Über vier Jahrzehnte arbeitete er als erster Vorsitzender, danach Kassenverantwortlicher und Vertreter der SPD-Stadtratsfraktion im Vorstand der Herbolzheimer Sozialdemokraten.
Wir sind dankbar für seinen Einsatz als Demokrat für unser Gemeinwesen und werden Klaus Henne eine ehrendes Andenken bewahren.
Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt seinen Angehörigen.
Absage Mitgliederversammlung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, der zunehmenden Zahl Covid-19 Erkrankten auch im Landkreis Emmendingen und den vorgenommenen Einschränkungen haben wir uns als Vorstand darüber verständigt, die Mitgliederversammlung am 17.11.2020 abzusagen. Ein Festhalten an dem Termin wäre weder sinnvoll noch verantwortungsvoll. Der Schutz der Gesundheit sollte in der aktuellen Zeit im Vordergrund stehen.
Fraktionssitzung per Videokonferenz
In Zeiten von Corona sind andere Lösungen gefragt. Wir haben beschlossen, uns nach den Vorgaben des Landes zu richten und unnötige soziale Kontakte zu vermeiden. Unsere Fraktionssitzung fand deshalb als Videokonferenz statt. Es war für uns Neuland, hat jedoch super geklappt.
Kasten Stotz, unser IT Fachmann in der Fraktion, hat uns gut eingeführt, die Sitzung verlief ohne Probleme.
Bürgerbus
Im September 2018 hat die SPD Fraktion an die Verwaltung den Antrag zur Einrichtung eines Bürgerbusses gestellt. Jetzt sind wir nahe daran, dass ein entsprechendes Konzept umgesetzt wird.
Im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr wurde darüber diskutiert, die Verwaltung hat bereits viel Vorarbeit geleistet, so dass ein Start zum Sommer möglich sein sollte.
Herbolzheim plant Bürgerbus (veröffentlicht am Di, 03. März 2020 auf badische-zeitung.de)
