Anträge zum Haushalt 2020
Bereits im September haben wir unsere Anträge zum Hauhalt 2020 bei der Verwaltung eingereicht.
Durch die Umstellung des Haushaltes von der Kameralistik auf das "Neue kommunale Hauhaltsrecht" sind wir erst ab Januar 2020 bei den Haushaltsplanberatungen. Insgesamt gibt es jetzt 6 Teilhaushalte, denen jeweils ein Ausschuss zugeordnet ist, der eigenstädig über das Budget berät.
Verabschiedet wird der Haushalt 19. März 2020 in der Sitzung des Gemeinderates.
Unsere Anträge zum Download
Radwegverlängerung Tutschfelden-Herbolzheim
Der Radweg von Tutschfelden nach Herbolzheim soll südlich der Straße bis zur Schwimmbadstraße ausgebaut werden, so unser Antrag zum Haushalt 2019.
Bei der bisherigen Verkehrsführung mussten die Radfahrer die Straße nach Tutschfelden zweimal queren, was teilweise sehr unübersichtlich ist. In der Vergangenheit sind dort auch bereits verschiedene Unfälle passiert, für Schülerinnen und Schüler aus dem Bleichtal ist dies Teil ihres Schulweges.
Durch die Verlängerung des Radweges bis zur Schwimmbadstraße wird die Querung sicherer und ein Gefahrenpunkt wird beseitigt.
Wir freuen uns, dass unser Antrag umgesetzt wurde. Das neue Stück des Radweges wird auf der anderen Seite der Straße noch an den bestehenden Radweg angeschlossen.
SPD –Dankefest im September 2019
Zum SPD-Dankefest konnten der SPD-Ortsvereins Vorstand , Elsa Pomeranz und Herbert Oesterle, SPD Mitglieder, Ortschafts- und Gemeinderäte, die neu gewählten Ortschaftsrat- und Gemeinderatsmitglieder, Beate Vetter, Melanie Oelschläger und Karsten Stotz (entschuldigt) und weitere Gäste im Salmen begrüßen.
Nach dem gemeinsamen Essen bei unterhaltsamer Klaviermusik eröffnete das prämierte Wahlvideo (3. Preis) einen lebendigen Austausch und Rückblick auf unseren engagierten Wahlkampf und einen Ausblick auf die kommende politische Arbeit in Ortsverein, Ortschaftsrat - und Gemeinderat.
Doris Daute dankte den scheidenden Ortschaftsrat- und Gemeinderatsmitgliedern für die langjährige politische Arbeit und überreichte als Fraktionsvorsitzende den anwesenden Räten Präsente.
Hubert Motz war fünf Jahre als Gemeinderat in der SPD-Fraktion. 2012 und 2013 und von 2016 bis 2019. Er ist als engagierter Nachrücker in die Verantwortung gekommen. 2019 konnte Hubert aus beruflichen Gründen nicht mehr für den Stadtrat kandidieren.
Aktionsprogramm "Sichere Straßenquerung"
Wir haben denAntrag gestellt, dass sich die Stadt um eine Aufnahme in das Aktionsprogramm des Landes Baden-Württemberg „1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg“ bewirbt.
In Herbolzheim gibt es mehrere Stellen an denen es für Kinder sehr gefährlich ist in die Schule zu kommen.
Wir denken dabei besonders an die Situation vor der Grundschule in der Friedrichstraße, an die Querung der Maria-Sand-Straße / Friedrichstraße, die Querung der Moltkestraße zum evangelischen Kindergarten, an die Kreuzung Dragonerstraße / Riedstraße in Broggingen und an den Schulweg in Wagenstadt. Das Verkehrsministerium möchte gemeinsam mit ausgewählten Kommunen den Fußgängerverkehr stärken.
SPD Herbolzheim erhält dritten Preis für Wahlvideo
Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Liste haben die Chance wahrgenommen, ihre Ziele und Vorhaben für die kommenden fünf Jahre neben einem Wahlflyer auch in einem Video auf unterhaltsame und informative Weise darzustellen.
Mit der Digitalisierung ändert sich die Art, wie Kandidatinnen und Kandidaten, wie Gemeinderäte mit Bürgern kommunizieren. Zu dem herkömmlichen Wahlflyer kommt die Vernetzung über das Internet oder die sozialen Medien hinzu.
Die Idee zu einem Video kam vom Georg Binkert und Karsten Stotz. Eine Fahrt durch Herbolzheim mit verschiedenen Hotspots - Baugebiete, Schwimmbad, Schulen Ortsteile, Sportplatz, Kultur, . . . -, bei denen mehrere Kandidatinnen und Kandidaten die Ideen und Vorstellungen direkt vor Ort dargestellt haben.
Doris Daute hat dann von der Auslobung eines Video Wettbewerbes des Staatsanzeigers gehört. Zum Wettbewerb konnten Videos eingereicht werden, die in unterhaltsamer und informativer Weise die Arbeit, die Ziele und die Menschen vorstellen und aufzeigen, warum es sich lohnt, sich zu engagieren.
Die SPD Herbolzheim hat ihr Video in der Kategorie „Fraktionen“ beim Staatsanzeiger eingereicht. Die Jury setzte sich zusammen aus Mitgliedern der der Landesparteien sowie der Freien Wähler e. V. und das Video der SPD Herbolzheim ist in der Gruppe Fraktionen mit einem dritten Preis ausgezeichnet worden, der Preis ist mit 250 Euro dotiert.
Die Freude unter den Kandidat*innen ist riesig groß, zumal auch das Aufnemen großen Spaß gemacht hat.
Das Video ist über den Youtube-Kanal des Staatsanzeigers abzurufen.
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