Nachrichten zum Thema Wahlen
23.04.2019 in Wahlen
Mit vielfältigen Kandidatinnen und Kandidaten in die Kommunalwahl
Die SPD Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl und Ortschaftsratwahl am 26. Mai 2019 sind aufgestellt. Die Liste weist eine große Vielfalt von Menschen auf, die sich für Herbolzheim und die Ortsteile engagieren möchten, weiblich und männlich, jung und alt, wir setzen sowohl auf Erneuerung als auch auf Erfahrung und Kontinuität.
Unsere Kadidatinnen und Kandidaten für:
21.04.2019 in Wahlen
Jung und Alt – füreinander und miteinander
Jede Generation steht vor eigenen Herausforderungen. Häufig sind diese den jeweils anderen Generationen nicht bewusst. Wir sind überzeugt davon, dass in Herbolzheim Generationen sich gegenseitig in den Lebenslagen stützen können, die die größten Herausforderungen darstellen.
Junge Menschen stehen häufig vor schulischen Problemen. Veränderte Bildungslandschaften und Unterrichtsausfälle erschweren den Bildungsweg. Lern- und Bildungspatenschaften durch Ruheständler, die ihr Wissen und ihre Erfahrung weitergeben möchten, können diese Lücke schließen. Umgekehrt führt aus Altersgründen nachlassende Mobilität zum Verlust der eigenen Handlungsfähigkeit und fehlendem Zugang zu gesellschaftlichen Aktivitäten. Fahrdienste, Einkaufshilfen oder Begleitung zu Veranstaltungen durch junge Menschen können den Alltag im Alter erhellen. Junge Familien, die für ein paar Stunden eine Betreuung für Ihre Kinder benötigen, können ein Pendant in Menschen finden, die im Alter nicht alleine sein möchten und nach familiärem Anschluss suchen.
Die SPD möchte solche Ideen und Aktivitäten zu Solidarität unter den Generationen fördern und sich für deren Umsetzung stark machen.
15.04.2019 in Wahlen
Stärkung von Feuerwehr und Rettungswesen
Dis SPD unterstützt eine moderne, fachgerechte Ausstattung aller Abteilungen der Feuerwehr Herbolzheim. Im Mittelpunkt der kommenden Wahlperiode steht dabei der Neubau des Rettungszentrums. Um den Einwohnern von Herbolzheim größt mögliche Sicherheit und den Einsatzkräften die best mögliche Handlungsfähigkeit zu ermöglichen, unterstützen wir ein für die Bedürfnisse Herbolzheims optimal ausgestattetes Rettungszentrum für Feuerwehr und DRK und eine an der modernen Hilfeleistung, Rettung und Brandbekämpfung ausgerichtete Ausstattung der Feuerwehr Herbolzheim.
11.04.2019 in Wahlen
SPD Kommunalwahl
Kompetente Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen am 26.Mai 2019.
Kinder und Jugendliche, Kitas, Schulen, Familien stehen bei und ganz oben auf der Agenda.
Räume und Plätze für Kinder und Jugendliche
ausreichend Plätze U3 und Ü3
bedarfsgerechte Betreuungsangebote
18.03.2019 in Wahlen
SPD-Liste mit vielen bekannten Gesichtern
Die Herbolzheimer SPD hat ihre Liste für die Gemeinderatswahlen aufgestellt. Sie setzt auf eine Mischung aus personeller Kontinuität und neuen Köpfen. Fünf von sechs Gemeinderäten treten wieder an. Die Liste umfasst 21 Kandidaten.
Auf der SPD-Liste stehen folgende Kandidaten (in der Reihenfolge ihrer Nominierung): Doris Daute, Carsten Stotz, Melanie Ölschläger, Ralf Obergföll, Heike Hägle, Ortwin Dinkel, Annette Bolz, Georg Binkert, Elsa Pommeranz, Herbert Oesterle, Tina Wingens, Reinhold Maier, Angelika Obert, Reinhard Höfling, Renate Oesterle, Jochen Arnold, Thomas Geiger, Volker Bühler, Rudolf Köstel, Domenik Stiller und Lucas Weber.
Binkert führt SPD-Liste an (veröffentlicht am Di, 19. März 2019 auf badische-zeitung.de)
10.02.2019 in Wahlen
Digitalisierung
Das Wort Digitalisierung ist in aller Munde. Aber was bedeutet das konkret für uns Bürgerinnen und Bürger. Häufig wird Digitalisierung im Kontext mit der Breitbandanbindung gesehen. Auch wenn diese ein wichtiger Bestandteil ist, so bildet sie doch lediglich den Zugang zu digitalen Angeboten.
Nachdem nun ein Großteil des Landkreises und auch der Stadt Herbolzheim mit ihren Ortsteilen an die Breitbandversorgung angeschlossen ist, möchte die SPD die digitalen Angebote der Stadt und des Landkreises vorantreiben.
Bei fehlender Mobilität oder beruflicher Bindung während der Öffnungszeiten der Verwaltung bieten Online-Angebote die Möglichkeit, rund um die Uhr Dienstleitungen der Stadt in Anspruch zu nehmen, oder Amtsgänge direkt am PC oder Tablet zu erledigen. Die SPD wird sich nachdrücklich für den zügigen Ausbau dieser Angebote einsetzen.
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WebsoziInfo-News
20.11.2020 19:01 Kurzarbeitergeld: Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen
Mit dem heute verabschiedeten Beschäftigungssicherungsgesetz wird die die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds verlängert. Außerdem bleibt ein Hinzuverdienst in Kurzarbeit bis Ende des nächsten Jahres möglich. Das Gesetz schafft neue Anreize und finanzielle Verbesserungen für Weiterbildung während der Kurzarbeit, damit Beschäftigte auch in Zukunft eine gute Perspektive haben. „Mit der Kurzarbeit bauen wir eine Brücke
20.11.2020 19:00 Johannes Fechner zur Einigung für Berufe der Rechtspflege
Bei weitem nicht jeder Anwalt hat ein hohes Einkommen! Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Johannes Fechner erklärt, warum diese Einigung angemessen ist. „Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Es ist gut, dass wir uns nach langen Beratungen auch mit den Bundesländern auf die Gebührenerhöhung für Rechtsanwälte
18.11.2020 10:47 Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht! Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz. WAS IST DAS ÜBERGEORDNETE ZIEL? Artikel 2, Absatz
17.11.2020 08:46 S.Dittmar/J.Fechner zum Infektionsschutzgesetz
Mehr Bundeseinheitlichkeit und Rechtsklarheit beim Infektionsschutz Die Koalitionsfraktionen haben sich über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Sabine Dittmar und Johannes Fechner nehmen dazu Stellung. „Die Koalition hat sich auf unsere Initiative für mehr Rechtssicherheit der Corona-Schutzmaßnahmen verständigt. Mit einer präzisen Definition der epidemischen Lage konkretisieren wir die Voraussetzungen für die Schutzmaßnahmen. Die möglichen Schutzmaßnahmen sind zudem künftig im
17.11.2020 08:45 Johannes Fechner zu fairen Verbraucherverträgen
Mit dem Gesetz für faire Verbraucherverträge will Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht u.a. für mehr Wettbewerb sorgen. Die Union sollte endlich ein faires Vertragsrecht für die Menschen ermöglichen. „Für Verbraucherinnen und Verbrauchern gibt es nach wie vor viel zu häufig Kostenfallen: untergeschobene Verträge, überlange Vertragslaufzeiten und lange automatische Verlängerungen ziehen Verbraucherinnen und Verbrauchern Geld aus der Tasche
13.11.2020 08:26 Unsere Bundeswehr ist eine Erfolgsgeschichte
Die Bundeswehr feiert heute ihr 65-jähriges Bestehen. Dazu gratuliert die SPD-Bundestagsfraktion allen Soldatinnen und Soldaten sowie allen Zivilbeschäftigten herzlich. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Fritz Felgentreu, zu 65 Jahren Bundeswehr: „Die Bundeswehr feiert heute ihr 65-jähriges Bestehen. Dazu gratuliert die SPD-Bundestagsfraktion allen Soldatinnen und Soldaten sowie allen Zivilbeschäftigten herzlich. Am 12. November 1955 wurden die ersten 101
13.11.2020 08:18 Programm EU4Health – „Geeint gegen Gesundheitsbedrohungen“
Das Europäische Parlament hat am Donnerstagabend, 12. November 2020, über Änderungsanträge in seiner Stellungnahme zum EU-Programm „EU4Health“ abgestimmt, das Teil des langfristigen europäischen Finanzplans für den Zeitraum 2021 bis 2027 sein wird. Die Initiative zielt unter anderem darauf ab, grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohungen zu bekämpfen. Tiemo Wölken, gesundheitspolitischer Sprecher der Europa-SPD: „Wir müssen das Wohlergehen der Bürgerinnen
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