12.12.2021 in Fraktion

Anträge zum Haushalt 2022

Hier findest du die Anträge, die die SPD Gemeinderatsfraktion zum Haushalt 2022 eingebracht hat.

• Verlegung der Pendlerparkplätze an der Zufahrt zur Autobahn
• Schaffung einer FSJ Stelle für die Jugendarbeit
• Neuer Belag für die Kaiserstuhlstraße (Moltkestraße bis Friedrichstraße)
• Einrichtung einer digitalen Kommunikationsplattform für Bürgerinnen und Bürger

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11.07.2021 in Ortsverein

Bezahlbaren Wohnraum schaffen – faire Mieten und bezahlbare Immobilien

Der SPD Ortsverein Herbolzheim Rheinhausen hatte zu einem Gespräch mit Bürgermeister Thomas Gedemer und dem Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner zum Thema bezahlbarer Wohnraum eingeladen.
Eine Wohnung zu finden wird immer schwieriger, der Mangel treibt die Kosten in die Höhe. Was ist bezahlbarer Wohnraum? Das hängt von den persönlichen Voraussetzungen ab und kann unterschiedlich definiert werden.

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08.05.2021 in Ortsverein

Video-Gespräch: Aktueller Stand zu den Planungen der DB für die Rheintalbahn

Dienstag, 18.05.21, Beginn 20 Uhr

Klicken Sie hier, um an der Besprechung teilzunehmen  

 Microsoft Teams-Besprechung

Georg Binkert (BI, SPD-Gemeinde- und Kreisrat) und Stefan Krumm (BI, SPD-Mitglied) informieren in einer Video-Präsentation und im Gespräch ...

Das Thema Bahn kommt gerade wieder in den Blick. Nach dem Etappensieg – gemeinsam mit verbündeten Bürgeriniativen und den Kommunen – zwei neue Gleise für den Güterverkehr an die Autobahn zu legen, gab es ein Aufatmen in der Region.Die Bahn plante weiter. Für das Ziel, die bestehende Trasse für eine Geschwindigkeit von maximal 250 km/h zu ertüchtigen, werden zwischen Kenzingen und Orschweier vier Überholgleise gebraucht. Das hat für Kenzingen und Herbolzheim erheblich unerwünschte Folgen.
Die  Bürgeriniative Bahn lehnt das ab.

Wir hoffen auf großes Interesse an diesem wichtigen Thema

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06.05.2021 in Ortsverein

Stadt- und Feldputzete - WIR MACHEN MIT!

„Mach mit! #sauberestadt“

Ausgerüstet mit dem „Putzete Paket“ kann jedes SPD Ortsvereinsmitglied hier in der Kern-Stadt, den Ortsteilen und auf den Feldern mithelfen.

Die Aktion „Mach mit! #sauberestadt“ startet Montag, 10. Mai 2021.
Das „Putzede Paket“ kann im Torhaus und den Ortsverwaltungen, ab Freitag, 7.05.21 zu den Öffnungszeiten abgeholt werden.
Abgabe des gesammelten Mülls: bei den Mitarbeitern des Bauhofs beim Container auf dem Schwimmbad-Parkplatz, zu den angegebenen Abgabe-Zeiten.
Nähere Angaben dazu stehen im Amtsblatt der Stadt Herbolzheim und im Flyer der Mach mit-Aktion

Wir sind dabei!

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21.01.2021 in Fraktion

Haushaltsrede der SPD-FRAKTION 2021

Corona bedingt werden die Haushaltsreden auch in diesem Jahr nicht in der Gemeinderatssitzung vorgetragen.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gedemer,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Bürgerinnen und Bürger und Vertreter*innen der Presse,

was für ein Jahr liegt hinter uns! Viele lange und schwierige Wochen und es werden noch mehr kommen mit weiterhin enormen Auswirkungen auf unser Alltagsleben.

An dieser Stelle ein großes Dankeschön an die vielen Menschen, die sich tagtäglich um uns sorgen, an die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, an die Verwaltung mit Ihnen, Herr Bürgermeister Gedemer an der Spitze. Die SPD Fraktion hat die beschlossenen Maßnahmen, die immer transparent den Fraktionsvorsitzenden mitgeteilt wurden, mitgetragen.

Darüber hinaus möchten wir allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern danken, die den Anweisungen Folge leisteten, die viel Zeit zu Hause verbrachten und verbringen, allen die täglich an einer Kasse sitzen, den Lehrkräften und Erzieherinnen, den Eltern, die Homeoffice, Homeschooling und Kinderbetreuung unter einen Hut gebracht haben und bringen, dem Pflegepersonal, den Ärzten und Krankenschwestern, den Freiwilligen der Feuerwehr, denen, die im Rettungsdienst oder bei der Polizei arbeiten, einfach allen, die mit der täglichen Infektionsgefahr vor Augen, den Laden am Laufen halten. Sie verdienen unsere Hochachtung, unseren Respekt und unsere Anerkennung.

Und was hat die Corona-Pandemie mit unseren städtischen Finanzen gemacht?

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12.12.2020 in Fraktion

Anträge zum Haushalt 2021

Die vergangenen Wochen waren geprägt von den Beratungen für den Haushalt 2021.
In der Sitzung am 05.11.2020 hat Herr Bürgermeister Gedemer den Haushalt mit den ersten Eckdaten eingebracht.
Ernüchternd dabei war, wir haben es geahnt, dass im kommenden Jahr die Haushaltslage angespannt ist. Sind wir 2020 noch mit einem blauen Auge davon gekommen, so werden 2021 die finanziellen Folgen der Corana-Pandemie  sichtbar. Es wird kaum möglich sein die vielfältigen Aufgaben ohne eine Kreditaufnahmen zu bewältigen.
Dennoch stehen wir als Fraktion nicht dafür, anstehende Investitionen zusammenzustreichen. Unser Ziel ist, die Infrastruktur instandzuhalten und zu modernisieren.

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[04.12.2020]

Wir trauern um KLaus Henne.

[08.11.2020]

Absage Mitgliederversammlung.

[17.03.2020]

Fraktionssitzung per Videokonferenz.

[03.03.2020]

Bürgerbus.

[18.02.2020]

Anträge zum Haushalt 2020.

[12.12.2019]

Radwegverlängerung Tutschfelden-Herbolzheim.

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