06.02.2024 in Topartikel Fraktion

Der Traum von den eigenen vier Wänden.

 

Ausgeträumt? Das muss nicht sein!

In Zeiten extrem hoher Baukosten, steigenden Zinsen und immer weniger Bauplätzen ist es an der Zeit über alternative Möglichkeiten des Bauens nachzudenken.

Informationsabend
„Gemeinsam geht es besser“
Dienstag | 20. Februar 2024 | 20 Uhr
TORHAUS | HAUPTST. 60 | HERBOLZHEIM

Mitglieder verschiedener Baugruppen berichten über positive Erfahrungen, wie sie sich zum gemeinsamen Bauen gefunden und zusammengeschlossen haben und welche Schwierigkeiten es zu überwinden gab.

27.01.2024 in Ortsverein

Aufruf Kommunalwahl 2024

 

Unsere Liste ist für alle Menschen mit sozialem Verantwortungsgefühl offen, unabhängig von einer Parteizugehörigkeit.

Hast due Interesse?

Kontakt

 

 

27.01.2024 in Fraktion

Stellungnahme der Fraktion zum Haushalt 2024

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gedemer,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Bürgerinnen und Bürger und Vertreterinnen und Vertreter der Presse,

wir leben immer noch in einer Zeit der weltpolitischer Veränderungen, der Verteidigung unserer demokratischen Werte und den immer spürbarer werdenden Auswirkungen der Klimakrise. Jeden Tag sehen wir in den Nachrichten Bilder von Kriegen, in der Ukraine, in Israel, wir sehen Bilder von Fluchtbewegungen, von extrem Wetter und vieles mehr. Wir haben den Eindruck, eine Krise jagt die andere.
Die Krisen dieser Welt machen vor uns und unserer Tür nicht Halt, sie gehen nicht spurlos an uns vorüber.
In Bezug auf die finanzielle Lage muss gesagt werden, die Wirtschaft hat gelitten und auch die öffentlichen Haushalte. Hinzu kommt, dass immer mehr Aufgaben von Bund oder Land auf die Kommunen übertragen werden ohne eine dauerhafte, den Aufgaben entsprechende finanzielle Ausstattung.
Vom „Königsrecht“ des Gemeinderates, über den Haushalt zu entscheiden und mit eigenen Anträgen aus den Fraktionen inhaltliche Akzente zur Gestaltung unserer Stadt zu setzen, ist nicht mehr viel geblieben, es gibt keinen Spielraum mehr.
Der Haushalt ruft uns zur Raison, führt uns die Verantwortung für unsere Stadt vor Augen, die gerade in Krisenzeiten ernster denn je genommen werden muss. Unser aller Ziel in der Kommunalpolitik ist nach wie vor eine lebenswerte Stadt für alle, auch in der Zukunft. Denn Herbolzheim mit seinen Ortsteilen ist der Ort für uns, in dem wir wohnen und arbeiten und unser Leben organisieren. Hier bringen wir unsere Kinder in die Schule, wir treiben Sport, engagieren uns ehrenamtlich, treffen Freunde, gehen einkaufen, feiern Feste und vieles andere mehr.
Der Gemeinderat hat die Problematik der städtischen Finanzen erkannt und im vergangenen Jahr mit externen Dienstleistern erste Schritte für eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung in Angriff genommen, um Erträge und Einzahlungen zu erhöhen und Aufwendungen und Auszahlungen zu senken, mit dem Ziel Spielraum für die anstehenden Aufgaben zu erhalten.
 

24.01.2024 in Allgemein

Kundgebung "Herbolzheim für Vielfalt – Gemeinsam gegen Extremismus"

 

Datum: Montag, 29. Januar 2024
Uhrzeit: 18:00 - 20:00 Uhr
Ort: vor dem Rathaus Herbolzheim

Die Fraktionen des Gemeinderats Herbolzheim, die Stadtverwaltung Herbolzheim und die Kirchen laden herzlich zur Kundgebung "Herbolzheim für Vielfalt – Gemeinsam gegen Extremismus" ein.
Diese bedeutende Veranstaltung wird ein starkes Zeichen für Toleranz, Vielfalt und Demokratie in unserer Gemeinde setzen. Gemeinsam mit Vertretern der Kirchen und der Fraktionen des Gemeinderats möchten wir aufzeigen, dass Herbolzheim sich vereint gegen jede Form von Extremismus und Rassismus positioniert.

Programm:

·Begrüßung durch den Bürgermeister

·Worte der Toleranz und Solidarität von Vertretern der Kirchen

·Demokratische Werte und Engagement gegen Extremismus von Vertretern der Fraktionen des Gemeinderats

·Kulturelle Beiträge von lokalen Künstlern auf der offenen Bühne

Wir würden uns sehr freuen, Sie bei dieser bedeutenden Veranstaltung begrüßen zu dürfen. Ihre Berichterstattung kann dazu beitragen, unsere Botschaft für Toleranz und Einheit in Herbolzheim weiter zu verbreiten.

13.12.2023 in Ortsverein

Johannes Fechner zählt zu den zehn der einflussreichsten Politikerinnen und Politiker im Bundestag.

 

Wir freuen uns, dass unser Wahlkreis so super in Berlin vertreten ist!

DANKE.

Auf der Rangliste der einflussreichsten Politikerinnen und Politiker im Bundestag landet Dr.  Johannes Fechner auf Platz neun, so hat es die Frankfurter BCW  ermittelt.

Die Badische Zeitung berichtet: " Für Fechner, der zwar die Frankfurter Agentur kennt, von der Auswertung durch die BZ erfahren habe, ist die Auswertung eine Anerkennung der Arbeit, es zeigt sich, dass sich Einsatz lohnt. " und weiter " Die Platzierung unter den Top zehn sei Bestätigung, aber "kein Beruhigungsmittel bei den Problemen, die gerade anstehen. "

Veröffentlicht in der gedruckten Ausgabe der BZ vom Mi, 13. Dezember 2023

03.12.2023 in Ortsverein

Cannabis legal?

 

Unter der Überschrift Cannabis Legal hatte der SPD-Ortsverband Herbolzheim – Rheinhausen zu
einer Diskussion geladen.
Neben dem SPD Bundestagsabgeordneten Dr. Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar der SPD-Bundestagsfraktion waren Stefan Kruse, zertifizierter Sachverständiger für Cannabis- Medikation und Marco Chiriatti als als Drogenberater in der emma, Jugend- und Drogenberatung im Landkreis Emmendingen als Referenten geladen.
Zu Beginn der sehr gut besuchten Veranstaltung stellte Georg Binkert als Diskussionsleiter klar, dass die Veranstaltung nicht als Werbung für den Konsum von Cannabis gedacht wäre, sondern den Besuchern die Möglichkeit geben soll sich über die geplante Gesetzesänderung, aber auch über die Chancen und Risiken zu informieren.

KV Emmendingen

Für den Kreis EM im Bundestag

Johannes Fechner, MdB

WebsoziInfo-News

28.02.2024 19:35 Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz
Die Hängepartie ist endlich vorbei: Heute hat das Europäische Parlament das ambitionierte Naturschutzgesetz verabschiedet, trotz heftiger Kritik von konservativen Kräften. Bis 2030 sollen nun 20 Prozent der zerstörten Ökosysteme an Land und in den Meeren renaturiert werden. „Bis 2050 sollen alle europäischen Naturlandschaften in einem guten Zustand sein. Dieses Ziel dient dem Schutz unserer Artenvielfalt… Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz weiterlesen

26.02.2024 19:03 Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

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