SPD Herbolzheim - Rheinhausen

12.12.2020 in Topartikel Fraktion

Anträge zum Haushalt 2021

Die vergangenen Wochen waren geprägt von den Beratungen für den Haushalt 2021.
In der Sitzung am 05.11.2020 hat Herr Bürgermeister Gedemer den Haushalt mit den ersten Eckdaten eingebracht.
Ernüchternd dabei war, wir haben es geahnt, dass im kommenden Jahr die Haushaltslage angespannt ist. Sind wir 2020 noch mit einem blauen Auge davon gekommen, so werden 2021 die finanziellen Folgen der Corana-Pandemie sichtbar. Es wird kaum möglich sein die vielfältigen Aufgaben ohne eine Kreditaufnahmen zu bewältigen.
Dennoch stehen wir als Fraktion nicht dafür, anstehende Investitionen zusammenzustreichen. Unser Ziel ist, die Infrastruktur instandzuhalten und zu modernisieren.

04.12.2020 in Ortsverein

Wir trauern um KLaus Henne

Mit ihm verlieren wir Sozialdemokraten einen engagierten ehemaligen Gemeinderat und ein langjähriges Vorstandsmitglied des Ortsvereins der SPD.
Bereits 1975 wurde Klaus Henne von den Bürgerinnen und Bürgern in den Herbolzheimer Gemeinderat gewählt, dem er mehr als 20 Jahre angehörte.
Über vier Jahrzehnte arbeitete er als erster Vorsitzender, danach Kassenverantwortlicher und Vertreter der SPD-Stadtratsfraktion im Vorstand der Herbolzheimer Sozialdemokraten.
Wir sind dankbar für seinen Einsatz als Demokrat für unser Gemeinwesen und werden Klaus Henne eine ehrendes Andenken bewahren.
Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt seinen Angehörigen.

08.11.2020 in Ortsverein

Absage Mitgliederversammlung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, der zunehmenden Zahl Covid-19 Erkrankten auch im Landkreis Emmendingen und den vorgenommenen Einschränkungen haben wir uns als Vorstand darüber verständigt, die Mitgliederversammlung am 17.11.2020 abzusagen. Ein Festhalten an dem Termin wäre weder sinnvoll noch verantwortungsvoll. Der Schutz der Gesundheit sollte in der aktuellen Zeit im Vordergrund stehen.

17.03.2020 in Fraktion

Fraktionssitzung per Videokonferenz

In Zeiten von Corona sind andere Lösungen gefragt. Wir haben beschlossen, uns nach den Vorgaben des Landes zu richten und unnötige soziale Kontakte zu vermeiden. Unsere Fraktionssitzung fand deshalb als Videokonferenz statt. Es war für uns Neuland, hat jedoch super geklappt.
Kasten Stotz, unser IT Fachmann in der Fraktion, hat uns gut eingeführt, die Sitzung verlief ohne Probleme.

03.03.2020 in Fraktion

Bürgerbus

Im September 2018 hat die SPD Fraktion an die Verwaltung den Antrag zur Einrichtung eines Bürgerbusses gestellt. Jetzt sind wir nahe daran, dass ein entsprechendes Konzept umgesetzt wird.
Im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr wurde darüber diskutiert, die Verwaltung hat bereits viel Vorarbeit geleistet, so dass ein Start zum Sommer möglich sein sollte.

Antrag zum download

Herbolzheim plant Bürgerbus (veröffentlicht am Di, 03. März 2020 auf badische-zeitung.de)

18.02.2020 in Anträge

Anträge zum Haushalt 2020

Bereits im September haben wir unsere Anträge zum Hauhalt 2020 bei der Verwaltung eingereicht.

Durch die Umstellung des Haushaltes von der Kameralistik auf das "Neue kommunale Hauhaltsrecht" sind wir erst ab Januar 2020 bei den Haushaltsplanberatungen. Insgesamt gibt es jetzt 6 Teilhaushalte, denen jeweils ein Ausschuss zugeordnet ist, der eigenstädig über das Budget berät.
Verabschiedet wird der Haushalt 19. März 2020 in der Sitzung des Gemeinderates.

Unsere Anträge zum Download