08.11.2020 in Topartikel Ortsverein

Absage Mitgliederversammlung

 

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, der zunehmenden Zahl Covid-19 Erkrankten auch im Landkreis Emmendingen und den vorgenommenen Einschränkungen haben wir uns als Vorstand darüber verständigt, die Mitgliederversammlung am 17.11.2020 abzusagen. Ein Festhalten an dem Termin wäre weder sinnvoll noch verantwortungsvoll. Der Schutz der Gesundheit sollte in der aktuellen Zeit im Vordergrund stehen.

 

17.03.2020 in Fraktion

Fraktionssitzung per Videokonferenz

 

In Zeiten von Corona sind andere Lösungen gefragt. Wir haben beschlossen, uns nach den Vorgaben des Landes zu richten und unnötige soziale Kontakte zu vermeiden. Unsere Fraktionssitzung fand deshalb als Videokonferenz statt. Es war für uns Neuland, hat jedoch super geklappt.
Kasten Stotz, unser IT Fachmann in der Fraktion, hat uns  gut eingeführt, die Sitzung verlief ohne Probleme.

 

 

 

03.03.2020 in Fraktion

Bürgerbus

 

Im September 2018 hat die SPD Fraktion an die Verwaltung den Antrag  zur Einrichtung eines Bürgerbusses gestellt. Jetzt sind wir nahe daran, dass ein entsprechendes Konzept umgesetzt wird.
Im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr wurde darüber diskutiert, die Verwaltung hat bereits viel Vorarbeit geleistet, so dass ein Start zum Sommer möglich sein sollte.

Antrag zum download

Herbolzheim plant Bürgerbus (veröffentlicht am Di, 03. März 2020 auf badische-zeitung.de)

 

18.02.2020 in Anträge

Anträge zum Haushalt 2020

 

Bereits im September haben wir unsere Anträge zum Hauhalt 2020 bei der Verwaltung eingereicht.

Durch die Umstellung des Haushaltes von der Kameralistik auf das  "Neue kommunale Hauhaltsrecht" sind wir erst ab Januar 2020 bei den Haushaltsplanberatungen. Insgesamt gibt es jetzt 6 Teilhaushalte, denen jeweils ein Ausschuss zugeordnet ist, der eigenstädig über das Budget berät.
Verabschiedet wird der Haushalt 19. März 2020 in der Sitzung des Gemeinderates.

Unsere Anträge zum Download

 

12.12.2019 in Fraktion

Radwegverlängerung Tutschfelden-Herbolzheim

 

Der Radweg von Tutschfelden nach Herbolzheim soll südlich der Straße bis zur Schwimmbadstraße ausgebaut werden, so unser Antrag zum Haushalt 2019.
Bei der bisherigen Verkehrsführung mussten die Radfahrer die Straße nach Tutschfelden zweimal queren, was teilweise sehr unübersichtlich ist. In der Vergangenheit sind dort auch bereits verschiedene Unfälle passiert, für Schülerinnen und Schüler aus dem Bleichtal ist dies Teil ihres Schulweges.
Durch die Verlängerung des Radweges bis zur Schwimmbadstraße wird die Querung sicherer und ein Gefahrenpunkt wird beseitigt.
Wir freuen uns, dass unser Antrag umgesetzt wurde. Das neue Stück des Radweges wird auf der anderen Seite der Straße noch an den bestehenden Radweg angeschlossen.

 

 

31.10.2019 in Ortsverein

SPD –Dankefest im September 2019

 

Zum SPD-Dankefest konnten der  SPD-Ortsvereins Vorstand , Elsa Pomeranz und Herbert Oesterle,  SPD Mitglieder, Ortschafts- und Gemeinderäte, die neu gewählten Ortschaftsrat- und Gemeinderatsmitglieder, Beate Vetter, Melanie Oelschläger und Karsten Stotz (entschuldigt)   und weitere Gäste im Salmen  begrüßen.
Nach dem gemeinsamen Essen bei unterhaltsamer Klaviermusik eröffnete  das prämierte Wahlvideo (3. Preis) einen lebendigen Austausch und Rückblick  auf unseren engagierten Wahlkampf und einen Ausblick auf die kommende politische Arbeit in Ortsverein, Ortschaftsrat - und Gemeinderat.
Doris Daute dankte den scheidenden  Ortschaftsrat- und Gemeinderatsmitgliedern für die langjährige politische Arbeit und überreichte als Fraktionsvorsitzende den anwesenden Räten Präsente.
Hubert  Motz  war fünf Jahre als Gemeinderat in der SPD-Fraktion.  2012 und 2013 und von 2016 bis 2019.  Er ist als engagierter Nachrücker in die Verantwortung gekommen.  2019 konnte  Hubert  aus beruflichen Gründen nicht  mehr für den Stadtrat  kandidieren.

 

KV Emmendingen

Zum KV Emmendingen

Sabinewoelfle

Johannes Fechner, MdB

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WebsoziInfo-News

26.11.2020 11:22 Regine-Hildebrandt-Preis 2020 geht an zwei Vereine in Hessen und Mecklenburg-Vorpommern
Der diesjährige Regine-Hildebrandt-Preis 2020 der SPD geht an den Verein „Fulda stellt sich quer“ (Hessen) sowie den Förderverein „Miniaturstadt Bützow“ (Mecklenburg-Vorpommern). Der Preis ist insgesamt mit 10.000 Euro dotiert.Manuela Schwesig, Schirmherrin des Regine-Hildebrandt-Preises: „Mit dem Preis wollen wir diejenigen für ihr zivilgesellschaftliches Engagement auszeichnen, die sich oft an der breiten Öffentlichkeit vorbei für unsere Werte

25.11.2020 11:26 Gewalt an Frauen – „Das Thema geht uns alle an“
Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hissen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil heute vor dem Willy-Brandt-Haus eine symbolische Fahne für die Opfer. Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl erklären sie: Saskia Esken:„Frauen haben das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben frei von Manipulation und frei von Gewalt.

24.11.2020 17:51 Wahlvorschlag zur Bundestagsvizepräsidentin
SPD-Fraktion schlägt Dagmar Ziegler als Bundestagsvizepräsidentin vor Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: „Dagmar Ziegler ist heute von der SPD-Bundestagsfraktion für die Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin vorgeschlagen worden. Dagmar Ziegler wurde im zweiten Wahlgang ohne Gegenstimme gewählt.“

20.11.2020 19:01 Kurzarbeitergeld: Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen
Mit dem heute verabschiedeten Beschäftigungssicherungsgesetz wird die die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds verlängert. Außerdem bleibt ein Hinzuverdienst in Kurzarbeit bis Ende des nächsten Jahres möglich. Das Gesetz schafft neue Anreize und finanzielle Verbesserungen für Weiterbildung während der Kurzarbeit, damit Beschäftigte auch in Zukunft eine gute Perspektive haben. „Mit der Kurzarbeit bauen wir eine Brücke

20.11.2020 19:00 Johannes Fechner zur Einigung für Berufe der Rechtspflege
Bei weitem nicht jeder Anwalt hat ein hohes Einkommen! Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Johannes Fechner erklärt, warum diese Einigung angemessen ist. „Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Es ist gut, dass wir uns nach langen Beratungen auch mit den Bundesländern auf die Gebührenerhöhung für Rechtsanwälte

18.11.2020 10:47 Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht! Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz. WAS IST DAS ÜBERGEORDNETE ZIEL? Artikel 2, Absatz

17.11.2020 08:46 S.Dittmar/J.Fechner zum Infektionsschutzgesetz
Mehr Bundeseinheitlichkeit und Rechtsklarheit beim Infektionsschutz Die Koalitionsfraktionen haben sich über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Sabine Dittmar und Johannes Fechner nehmen dazu Stellung. „Die Koalition hat sich auf unsere Initiative für mehr Rechtssicherheit der Corona-Schutzmaßnahmen verständigt.  Mit einer präzisen Definition der epidemischen Lage konkretisieren wir die Voraussetzungen für die Schutzmaßnahmen. Die möglichen Schutzmaßnahmen sind zudem künftig im

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