18.02.2020 in Anträge

Anträge zum Haushalt 2020

Bereits im September haben wir unsere Anträge zum Hauhalt 2020 bei der Verwaltung eingereicht.

Durch die Umstellung des Haushaltes von der Kameralistik auf das  "Neue kommunale Hauhaltsrecht" sind wir erst ab Januar 2020 bei den Haushaltsplanberatungen. Insgesamt gibt es jetzt 6 Teilhaushalte, denen jeweils ein Ausschuss zugeordnet ist, der eigenstädig über das Budget berät.
Verabschiedet wird der Haushalt 19. März 2020 in der Sitzung des Gemeinderates.

Unsere Anträge zum Download

• Positionen der SPD Fraktion zum Haushalt 2020
• Gebührenfreie Kitas
• Erhöhung der Unterhaltungsmittel für Spielplätze
• Schaffung von Bolzpätzen

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12.12.2019 in Fraktion

Radwegverlängerung Tutschfelden-Herbolzheim

Der Radweg von Tutschfelden nach Herbolzheim soll südlich der Straße bis zur Schwimmbadstraße ausgebaut werden, so unser Antrag zum Haushalt 2019.
Bei der bisherigen Verkehrsführung mussten die Radfahrer die Straße nach Tutschfelden zweimal queren, was teilweise sehr unübersichtlich ist. In der Vergangenheit sind dort auch bereits verschiedene Unfälle passiert, für Schülerinnen und Schüler aus dem Bleichtal ist dies Teil ihres Schulweges.
Durch die Verlängerung des Radweges bis zur Schwimmbadstraße wird die Querung sicherer und ein Gefahrenpunkt wird beseitigt.
Wir freuen uns, dass unser Antrag umgesetzt wurde. Das neue Stück des Radweges wird auf der anderen Seite der Straße noch an den bestehenden Radweg angeschlossen.

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31.10.2019 in Ortsverein

SPD –Dankefest im September 2019

Zum SPD-Dankefest konnten der  SPD-Ortsvereins Vorstand , Elsa Pomeranz und Herbert Oesterle,  SPD Mitglieder, Ortschafts- und Gemeinderäte, die neu gewählten Ortschaftsrat- und Gemeinderatsmitglieder, Beate Vetter, Melanie Oelschläger und Karsten Stotz (entschuldigt)   und weitere Gäste im Salmen  begrüßen.
Nach dem gemeinsamen Essen bei unterhaltsamer Klaviermusik eröffnete  das prämierte Wahlvideo (3. Preis) einen lebendigen Austausch und Rückblick  auf unseren engagierten Wahlkampf und einen Ausblick auf die kommende politische Arbeit in Ortsverein, Ortschaftsrat - und Gemeinderat.
Doris Daute dankte den scheidenden  Ortschaftsrat- und Gemeinderatsmitgliedern für die langjährige politische Arbeit und überreichte als Fraktionsvorsitzende den anwesenden Räten Präsente.
Hubert  Motz  war fünf Jahre als Gemeinderat in der SPD-Fraktion.  2012 und 2013 und von 2016 bis 2019.  Er ist als engagierter Nachrücker in die Verantwortung gekommen.  2019 konnte  Hubert  aus beruflichen Gründen nicht  mehr für den Stadtrat  kandidieren.

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22.07.2019 in Anträge

Aktionsprogramm "Sichere Straßenquerung"

Wir haben denAntrag gestellt, dass sich die Stadt um eine Aufnahme in das Aktionsprogramm des Landes Baden-Württemberg  „1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg“ bewirbt.
In Herbolzheim gibt es mehrere Stellen an denen es für Kinder sehr gefährlich ist in die Schule zu kommen.
Wir denken dabei besonders an die Situation vor der Grundschule in der Friedrichstraße, an die Querung der Maria-Sand-Straße / Friedrichstraße, die Querung der Moltkestraße zum evangelischen Kindergarten, an die Kreuzung Dragonerstraße / Riedstraße in Broggingen und an den Schulweg in Wagenstadt. Das Verkehrsministerium möchte gemeinsam mit ausgewählten Kommunen den Fußgängerverkehr stärken.

Antrag zum download

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05.07.2019 in Wahlen

SPD Herbolzheim erhält dritten Preis für Wahlvideo

Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Liste haben die Chance wahrgenommen, ihre Ziele und Vorhaben für die kommenden fünf Jahre neben einem Wahlflyer auch in einem Video auf unterhaltsame und informative Weise darzustellen.
Mit der Digitalisierung ändert sich die Art, wie Kandidatinnen und Kandidaten, wie Gemeinderäte mit Bürgern kommunizieren. Zu dem herkömmlichen Wahlflyer kommt die Vernetzung über das Internet oder die sozialen Medien hinzu.
Die Idee zu einem Video kam vom Georg Binkert und Karsten Stotz. Eine Fahrt durch Herbolzheim mit verschiedenen Hotspots - Baugebiete, Schwimmbad, Schulen Ortsteile, Sportplatz, Kultur, . . . -, bei denen mehrere Kandidatinnen und Kandidaten die Ideen und Vorstellungen direkt vor Ort dargestellt haben.
Doris Daute hat dann von der Auslobung eines Video Wettbewerbes des Staatsanzeigers gehört. Zum Wettbewerb konnten Videos eingereicht werden, die in unterhaltsamer und informativer Weise die Arbeit, die Ziele und die Menschen vorstellen und aufzeigen, warum es sich lohnt, sich zu engagieren.
Die SPD Herbolzheim hat ihr Video in der Kategorie „Fraktionen“ beim Staatsanzeiger eingereicht. Die Jury setzte sich zusammen aus Mitgliedern der der Landesparteien sowie der Freien Wähler e. V. und das Video der SPD Herbolzheim ist in der Gruppe Fraktionen mit einem dritten Preis ausgezeichnet worden, der Preis ist mit 250 Euro dotiert.
Die Freude unter den Kandidat*innen ist riesig groß, zumal auch das Aufnemen großen Spaß gemacht hat.
Das Video ist über den Youtube-Kanal des Staatsanzeigers abzurufen.
zum Video

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10.06.2019 in Fraktion

Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten

Auf der Tagesordnung der GR-Sitzung vom 06.06.2019 stand die Erhöhung der Kita-Gebühren.

Wir fordern, dass die Kinderbetreuung grundsätzlich gebührenfrei sein soll. Deshalb haben wir der Erhöhung nicht zugestimmt. Bereits im frühesten Kindesalter werden die Grundlagen für eine erfolgreiche Bildung und die Vorbereitung für ein gutes und gelingendes schulisches Lernen gelegt.
Eine gute Qualität bei den Kinderbetreuungseinrichtungen muss mit der Entlastung der Eltern, bis letztendlich zur kompletten Gebührenfreiheit, einhergehen. Gebührenerhöhungen müssen der Vergangenheit angehören. Die städtischen Kita-Gebühren können nicht immer wieder einfach nur den Vorgaben verschiedener Verbände angepasst werden. Mit dem Gute-KITA-Gesetz stellt der Bund 5,5 Milliarden Euro den Ländern zur Verfügung. Das Gesetz enthält neun verschiedene Instrumente, um die Länder bei der Verbesserung der Kita-Qualität passgenau zu unterstützen: von Gebührensenkungen über mehr Erzieherinnen und Erzieher bis zu verstärkter Sprachförderung.
12 von 16 Bundesländern haben kostenfreie Kitas.
Baden-Württemberg, als eines der reichsten Bundesländer, verschließt sich dem. Familien werden nicht entlastet, so Doris Daute. Nach unserer Ansicht darf und kann gute Bildung und Betreuung nicht vom Wohnort abhängen. Gebührenfreie Kitas sind Teil der Bildungsgerechtigkeit, so Georg Binkert.
Mit den Mitteln aus dem Gute-Kita-Gesetz wäre es möglich. Gebührenfreiheit ist unser Ziel, ein Einstig wäre das letzte Kita-Jahr gebührenfrei zu machen.
WIR BLEIBEN DRAN!

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[09.06.2019]

Die neue Stadtratsfraktion.

[28.05.2019]

WIR SAGEN DANKE!.

[18.05.2019]

WIR FÜR HERBOLZHEIM . . ..

[17.05.2019]

SPD on TOUR! SO WAR'S . . ..

[12.05.2019]

Baugebiet Herrengüter West III.

[11.05.2019]

Danke! Ein geselliger Abend..

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