17.03.2020 in Fraktion

Fraktionssitzung per Videokonferenz

 

In Zeiten von Corona sind andere Lösungen gefragt. Wir haben beschlossen, uns nach den Vorgaben des Landes zu richten und unnötige soziale Kontakte zu vermeiden. Unsere Fraktionssitzung fand deshalb als Videokonferenz statt. Es war für uns Neuland, hat jedoch super geklappt.
Kasten Stotz, unser IT Fachmann in der Fraktion, hat uns  gut eingeführt, die Sitzung verlief ohne Probleme.

 

 

 

03.03.2020 in Fraktion

Bürgerbus

 

Im September 2018 hat die SPD Fraktion an die Verwaltung den Antrag  zur Einrichtung eines Bürgerbusses gestellt. Jetzt sind wir nahe daran, dass ein entsprechendes Konzept umgesetzt wird.
Im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr wurde darüber diskutiert, die Verwaltung hat bereits viel Vorarbeit geleistet, so dass ein Start zum Sommer möglich sein sollte.

Antrag zum download

Herbolzheim plant Bürgerbus (veröffentlicht am Di, 03. März 2020 auf badische-zeitung.de)

 

18.02.2020 in Anträge

Anträge zum Haushalt 2020

 

Bereits im September haben wir unsere Anträge zum Hauhalt 2020 bei der Verwaltung eingereicht.

Durch die Umstellung des Haushaltes von der Kameralistik auf das  "Neue kommunale Hauhaltsrecht" sind wir erst ab Januar 2020 bei den Haushaltsplanberatungen. Insgesamt gibt es jetzt 6 Teilhaushalte, denen jeweils ein Ausschuss zugeordnet ist, der eigenstädig über das Budget berät.
Verabschiedet wird der Haushalt 19. März 2020 in der Sitzung des Gemeinderates.

Unsere Anträge zum Download

 

12.12.2019 in Fraktion

Radwegverlängerung Tutschfelden-Herbolzheim

 

Der Radweg von Tutschfelden nach Herbolzheim soll südlich der Straße bis zur Schwimmbadstraße ausgebaut werden, so unser Antrag zum Haushalt 2019.
Bei der bisherigen Verkehrsführung mussten die Radfahrer die Straße nach Tutschfelden zweimal queren, was teilweise sehr unübersichtlich ist. In der Vergangenheit sind dort auch bereits verschiedene Unfälle passiert, für Schülerinnen und Schüler aus dem Bleichtal ist dies Teil ihres Schulweges.
Durch die Verlängerung des Radweges bis zur Schwimmbadstraße wird die Querung sicherer und ein Gefahrenpunkt wird beseitigt.
Wir freuen uns, dass unser Antrag umgesetzt wurde. Das neue Stück des Radweges wird auf der anderen Seite der Straße noch an den bestehenden Radweg angeschlossen.

 

 

31.10.2019 in Ortsverein

SPD –Dankefest im September 2019

 

Zum SPD-Dankefest konnten der  SPD-Ortsvereins Vorstand , Elsa Pomeranz und Herbert Oesterle,  SPD Mitglieder, Ortschafts- und Gemeinderäte, die neu gewählten Ortschaftsrat- und Gemeinderatsmitglieder, Beate Vetter, Melanie Oelschläger und Karsten Stotz (entschuldigt)   und weitere Gäste im Salmen  begrüßen.
Nach dem gemeinsamen Essen bei unterhaltsamer Klaviermusik eröffnete  das prämierte Wahlvideo (3. Preis) einen lebendigen Austausch und Rückblick  auf unseren engagierten Wahlkampf und einen Ausblick auf die kommende politische Arbeit in Ortsverein, Ortschaftsrat - und Gemeinderat.
Doris Daute dankte den scheidenden  Ortschaftsrat- und Gemeinderatsmitgliedern für die langjährige politische Arbeit und überreichte als Fraktionsvorsitzende den anwesenden Räten Präsente.
Hubert  Motz  war fünf Jahre als Gemeinderat in der SPD-Fraktion.  2012 und 2013 und von 2016 bis 2019.  Er ist als engagierter Nachrücker in die Verantwortung gekommen.  2019 konnte  Hubert  aus beruflichen Gründen nicht  mehr für den Stadtrat  kandidieren.

 

22.07.2019 in Anträge

Aktionsprogramm "Sichere Straßenquerung"

 

Wir haben denAntrag gestellt, dass sich die Stadt um eine Aufnahme in das Aktionsprogramm des Landes Baden-Württemberg  „1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg“ bewirbt.
In Herbolzheim gibt es mehrere Stellen an denen es für Kinder sehr gefährlich ist in die Schule zu kommen.

Wir denken dabei besonders an die Situation vor der Grundschule in der Friedrichstraße, an die Querung der Maria-Sand-Straße / Friedrichstraße, die Querung der Moltkestraße zum evangelischen Kindergarten, an die Kreuzung Dragonerstraße / Riedstraße in Broggingen und an den Schulweg in Wagenstadt. Das Verkehrsministerium möchte gemeinsam mit ausgewählten Kommunen den Fußgängerverkehr stärken.

Antrag zum download

 

KV Emmendingen

Zum KV Emmendingen

Sabinewoelfle

Johannes Fechner, MdB

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Spenden

Wir freuen uns, wenn Sie den Ortsverein und unsere Arbeit mir einer Spende unterstützen:
Konto Volksbank Lahr
DE50 6829 0000 0049 1047 07
GENODE61LAH

Danke.

WebsoziInfo-News

01.06.2020 11:04 Kindertag: Für ein gutes Aufwachsen aller Kinder
Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. An dem Tag macht auch die SPD-Bundestagsfraktion auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern aufmerksam. „Der Internationale Kindertag am 1. Juni findet in diesem Jahr unter den aller Orten zu spürenden Auswirkungen des Corona-Virus statt. Kinder und ihre Familien stehen derzeit oft unter noch mehr Druck als es ohne

01.06.2020 11:00 Gedenken an Walter Lübcke: Null Toleranz für Hass und Hetze
Am 2. Juni vor einem Jahr wurde Regierungspräsident Walter Lübcke ermordet. Walter Lübcke galt und gilt vielen Menschen, die sich gegen Hass und Hetze und für ein demokratisches und vielfältiges Deutschland einsetzen, als Vorbild. Die SPD-Bundestagsfraktion tritt antidemokratischem, rassistischem und nationalistischem Gedankengut entschieden entgegen.  „Mutmaßlicher Täter war ein den Behörden bekannter Rechtsextremist. Ein etwaiges Netzwerk

29.05.2020 16:37 Schluss mit Werbung für Zigaretten: Gesundheitsschutz muss Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben
Am Freitag wurde im Bundestag in 1. Lesung ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung debattiert. Für den SPD-Fraktionsvizen Matthias Miersch gilt: Gesundheitsschutz vor Wirtschaftsinteressen! „Werbung für Zigaretten gehört bald der Vergangenheit an – das ist gut und richtig so. Ich bin froh, dass wir endlich ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung in den Bundestag einbringen. Dafür hat

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der

19.05.2020 20:10 Thomas Hitschler und Uli Grötsch zu Karlsruher Urteil zum BND-Gesetz
Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler.  „Der Bundesnachrichtendienst braucht klare Regeln für seine Aufklärungstätigkeit im Ausland, wie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindringlich deutlich macht. Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt einen klaren Auftrag an

Ein Service von websozis.info