17.03.2020 in Fraktion
Fraktionssitzung per Videokonferenz
In Zeiten von Corona sind andere Lösungen gefragt. Wir haben beschlossen, uns nach den Vorgaben des Landes zu richten und unnötige soziale Kontakte zu vermeiden. Unsere Fraktionssitzung fand deshalb als Videokonferenz statt. Es war für uns Neuland, hat jedoch super geklappt.
Kasten Stotz, unser IT Fachmann in der Fraktion, hat uns gut eingeführt, die Sitzung verlief ohne Probleme.
03.03.2020 in Fraktion
Bürgerbus
Im September 2018 hat die SPD Fraktion an die Verwaltung den Antrag zur Einrichtung eines Bürgerbusses gestellt. Jetzt sind wir nahe daran, dass ein entsprechendes Konzept umgesetzt wird.
Im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr wurde darüber diskutiert, die Verwaltung hat bereits viel Vorarbeit geleistet, so dass ein Start zum Sommer möglich sein sollte.
Herbolzheim plant Bürgerbus (veröffentlicht am Di, 03. März 2020 auf badische-zeitung.de)
18.02.2020 in Anträge
Anträge zum Haushalt 2020
Bereits im September haben wir unsere Anträge zum Hauhalt 2020 bei der Verwaltung eingereicht.
Durch die Umstellung des Haushaltes von der Kameralistik auf das "Neue kommunale Hauhaltsrecht" sind wir erst ab Januar 2020 bei den Haushaltsplanberatungen. Insgesamt gibt es jetzt 6 Teilhaushalte, denen jeweils ein Ausschuss zugeordnet ist, der eigenstädig über das Budget berät.
Verabschiedet wird der Haushalt 19. März 2020 in der Sitzung des Gemeinderates.
Unsere Anträge zum Download
- Positionen der SPD Fraktion zum Haushalt 2020
- Gebührenfreie Kitas
- Erhöhung der Unterhaltungsmittel für Spielplätze
- Schaffung von Bolzpätzen
12.12.2019 in Fraktion
Radwegverlängerung Tutschfelden-Herbolzheim
Der Radweg von Tutschfelden nach Herbolzheim soll südlich der Straße bis zur Schwimmbadstraße ausgebaut werden, so unser Antrag zum Haushalt 2019.
Bei der bisherigen Verkehrsführung mussten die Radfahrer die Straße nach Tutschfelden zweimal queren, was teilweise sehr unübersichtlich ist. In der Vergangenheit sind dort auch bereits verschiedene Unfälle passiert, für Schülerinnen und Schüler aus dem Bleichtal ist dies Teil ihres Schulweges.
Durch die Verlängerung des Radweges bis zur Schwimmbadstraße wird die Querung sicherer und ein Gefahrenpunkt wird beseitigt.
Wir freuen uns, dass unser Antrag umgesetzt wurde. Das neue Stück des Radweges wird auf der anderen Seite der Straße noch an den bestehenden Radweg angeschlossen.
31.10.2019 in Ortsverein
SPD –Dankefest im September 2019
Zum SPD-Dankefest konnten der SPD-Ortsvereins Vorstand , Elsa Pomeranz und Herbert Oesterle, SPD Mitglieder, Ortschafts- und Gemeinderäte, die neu gewählten Ortschaftsrat- und Gemeinderatsmitglieder, Beate Vetter, Melanie Oelschläger und Karsten Stotz (entschuldigt) und weitere Gäste im Salmen begrüßen.
Nach dem gemeinsamen Essen bei unterhaltsamer Klaviermusik eröffnete das prämierte Wahlvideo (3. Preis) einen lebendigen Austausch und Rückblick auf unseren engagierten Wahlkampf und einen Ausblick auf die kommende politische Arbeit in Ortsverein, Ortschaftsrat - und Gemeinderat.
Doris Daute dankte den scheidenden Ortschaftsrat- und Gemeinderatsmitgliedern für die langjährige politische Arbeit und überreichte als Fraktionsvorsitzende den anwesenden Räten Präsente.
Hubert Motz war fünf Jahre als Gemeinderat in der SPD-Fraktion. 2012 und 2013 und von 2016 bis 2019. Er ist als engagierter Nachrücker in die Verantwortung gekommen. 2019 konnte Hubert aus beruflichen Gründen nicht mehr für den Stadtrat kandidieren.
22.07.2019 in Anträge
Aktionsprogramm "Sichere Straßenquerung"
Wir haben denAntrag gestellt, dass sich die Stadt um eine Aufnahme in das Aktionsprogramm des Landes Baden-Württemberg „1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg“ bewirbt.
In Herbolzheim gibt es mehrere Stellen an denen es für Kinder sehr gefährlich ist in die Schule zu kommen.
Wir denken dabei besonders an die Situation vor der Grundschule in der Friedrichstraße, an die Querung der Maria-Sand-Straße / Friedrichstraße, die Querung der Moltkestraße zum evangelischen Kindergarten, an die Kreuzung Dragonerstraße / Riedstraße in Broggingen und an den Schulweg in Wagenstadt. Das Verkehrsministerium möchte gemeinsam mit ausgewählten Kommunen den Fußgängerverkehr stärken.
- [05.07.2019]
- SPD Herbolzheim erhält dritten Preis für Wahlvideo.
- [10.06.2019]
- Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten.
- [09.06.2019]
- Die neue Stadtratsfraktion.
- [28.05.2019]
- WIR SAGEN DANKE!.
- [18.05.2019]
- WIR FÜR HERBOLZHEIM . . ..
- [17.05.2019]
- SPD on TOUR! SO WAR'S . . ..
Termine
24.04.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Veranstaltung mit Sabine Wölfle, MdL, zum Thema Pflege
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WebsoziInfo-News
27.03.2020 19:09 Düngeverordnung: Weniger Gülle – mehr Gewässerschutz
Heute hat der Bundesrat der notwendigen Reform der Düngeverordnung zugestimmt. Damit kommt die Mehrheit der Bundesländer einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nach und stellt die Weichen für eine nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser. „Es stand bis zuletzt Spitz auf Knopf, ob die Bundesländer den Mut für eine zukunftsweisende Agrarpolitik aufbringen. Deutschland wurde verklagt und verurteilt,
27.03.2020 19:08 Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung. „Es ist ein Erfolg, dass wir uns auf gemeinsame Empfehlungen in der Kommission verlässlicher Generationenvertrag verständigt haben. Das Ziel der SPD, das gesetzliche System der Rentenversicherung und dadurch die Solidarität im Land zu stärken, haben wir erreicht.
27.03.2020 19:07 Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus halten an, um Leben zu retten
Wann haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ein Ende? „Das wird mindestens noch ein paar Wochen anhalten.“, so SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Die Rettung von Leben hat Vorrang. „Wann wird alles wieder so, wie es mal war? Die Frage stellen wir uns alle – aber noch ist es zu früh, über ein Ende der Maßnahmen zu
26.03.2020 09:57 Unternehmen und Beschäftigte sicher durch die Krise begleiten
Wir müssen die Folgen der Corona-Krise soweit es geht abmildern, sowohl für Unternehmen als auch für Beschäftigte, erklärt Fraktionsvize Sören Bartol. „Das Maßnahmenpaket zeigt, dass die Politik handlungsfähig ist. Wir wollen, dass es möglichst alle Unternehmen durch die Krise schaffen. Viele Unternehmen stehen vor dem Komplettausfall von Umsätzen, bei ihnen geht es um die Existenz.
24.03.2020 07:36 Anti-Krisen-Paket ist beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für Deutschland
Fraktionsvize Achim Post begrüßt das milliardenschwere Anti-Krisen-Paket, das die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat. Damit zeigt die Große Koalition ihre Handlungsfähigkeit. „Die milliardenschweren Schutzschirme für Krankenhäuser, Unternehmen und Beschäftigte, die die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat, sind ein beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für unser Land. Die Bundesregierung hält sich damit an ihr Versprechen,
24.03.2020 07:33 Corona-Soforthilfe auch für Kulturschaffende
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Bundesminister Olaf Scholz aufgelegten 50 Milliarden Euro Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige. Mit der finanziellen Soforthilfe werden die dramatischen finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auch auf die im Kulturbereich tätigen Soloselbständigen und Freischaffenden abgemildert. „Mit der von Olaf Scholz aufgelegten Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen, Soloselbständige und Angehörige der freien Berufe haben wir
22.03.2020 07:34 Rechtsunsicherheit durch Corona verhindern
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