Herzlich Willkommen beim SPD OV Herbolzheim-Rheinhausen!
Mitgliederversammlung zum Jubiläumjahr des SPD-Ortsvereins Herbolzheim-Rheinhausen
Der SPD-Ortsverein Herbolzheim-Rheinhausen hielt zum Beginn des Landtagswahlkampfes am Montag, den 26. Januar seine ordentliche Mitgliederversammlung ab. Eingeladen hatte der bisherige Vorsitzende Herbert Oesterle. Von Außerhalb gesellte sich die SPD-Landtagskandidatin und SPD-Co-Vorsitzende im Kreisverbandes Emmendingen, Martina Fuhrmann, hinzu. Die 51-jährige aus Endingen ist zweifache Mutter und gelernte Steuerfachfrau und freute sich über die Gelegenheit, sich gegenseitig kennenzulernen. Sie zeigte sich interessiert an den aktuellen Themen im Bleichtal bis an den Rhein. Die knappen kommunalen Haushalte betrachtet sie mit Sorge und äußerte ihr Unverständnis über die große finanzielle Zurückhaltung der Landesregierung. Denn die dortige Haushaltlage ist mit klarem Milliardenüberschuss eigentlich komfortabel. Bekanntlich ist Baden-Württemberg auch weiterhin zweitgrößter Zahler im Länderfinanzausgleich. Der Ortsverein unterstützt seine Kandidaten im Wahlkampf und freut sich auch in Zukunft auf gute Zusammenarbeit.
Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2026
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gedemer und Mitglieder der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen, Bürgerinnen und Bürger und Vertreterinnen und Vertreter der Presse,
Die prekäre Haushaltssituation der Stadt Herbolzheim ist zu einem wesentlich Teil der wirtschaftlichen Talfahrt unseres Landes zuzuschreiben. Insoweit teilt die Stadt das Schicksal aller Gemeinden die sich in diesem Jahr bei der Aufstellung der Haushalte landauf, landab vor enorme Probleme gestellt sahen.“
Mit diesen Sätzen habe ich 2003 meine Haushaltsrede begonnen. Seitdem hat sich viel verändert: Herbolzheim ist gewachsen und hat sich trotz der schwierigen Situation von 2003 auf einem guten Weg weiterentwickelt.
Dennoch könnten diese Sätze auch heute gelten.
Die Fragen bleiben dieselben: Wie bekommen wir die prekäre Haushaltssituation in den Griff. Die Antworten müssen sich weiterentwickeln, weil sich die Rahmenbedingungen geändert und verschärft haben und neue Verpflichtungen hinzugekommen sind.
Kurzbericht aus dem Stammtisch „Wir kommen ins Gespräch“
Am Montag, den 7. Juli nahmen bei unsicherem Schauerwetter acht Genossen den Weg auf sich, das unter neuem Pächter wieder eröffnete Rebland (Golfplatz Tutschfelden) zu besuchen.
Wir ließen den Bundestagswahlkampf Revue passieren, konnten Frust über das schlechte Ergebnis ablassen, diskutierten vorhandene Mängel im eigenen Wahlkampf. Genauso wurde der vergangene Bundesparteitag, die Koalitionsbildung und viele bundespolitische Themen besprochen. Leidenschaftlich zeigte sich der Austausch über die bedrückende Situation der SPD insgesamt. Daher mangelte nicht an breiter gesellschaftlicher Debatte und bis hin zur Lage der Nation.
