Wahlen
12.05.2014 in Wahlen
Nahverkehr und Breitbandnetz (veröffentlicht am Mo, 12. Mai 2014 auf badische-zeitung.de)
22.04.2014 in Wahlen
Wer die Energiewende will, muss auch alternative Energiegewinnung zulassen.
22.04.2014 in Wahlen
Was braucht ein Dorf als Wohnort mit Zukunft für junge und ältere Menschen?
21.04.2014 in Wahlen
bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 können Sie ganz direkt mitbestimmen, wer Ihre Interessen in den kommenden fünf Jahren in Herbolzheim und dem Kreis Emmendingen vertritt.
Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD setzen sich ein für gute Arbeitsbedingen, für eine leistungsfähige Familienpolitik mit Kinderbetreuung und Ganztagsangebote sowie für gute Bildungschancen und längeres gemeinsames Lernen. Ein gutes Zusammenleben aller Menschen in unserer Stadt ist uns wichtig.
Machen Sie von Ihrem demokratischen Recht Gebrauch. Gehen Sie am
25. Mai 2014 auf jeden Fall zur Wahl und wählen Sie die Kandidatinnen
und Kandidaten der SPD.
03.02.2014 in Wahlen
In Vorbereitung auf die Kommunalwahlen treffen sich interessierte Bürgerinnen und Bürger regelmäßig mit Mitgliedern der jetzigen SPD-Gemeinderatsfraktion und des Ortsvereins um kommunalpolitische Themen zu besprechen.
Bei ihrem letzten Treffen war die flächenmäßige Entwicklung von Herbolzheim das Thema.
Der Gemeindeverwaltungsverband hat bereits im Jahre 2011 die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes beschlossen. Dieser wird auf dem seit 2001 bestehenden Plan aufbauen und dann für ca. 15 Jahre Gültigkeit haben, berichtete Doris Daute als Einstieg in das Thema.
Die zentrale Frage ist, wo und wie soll die gewerbliche und bauliche Entwicklung von Herbolzheim aussehen, wo sollen Grünbereiche bleiben oder wo könnten Flächen getauscht werden.
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
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