Absage Mitgliederversammlung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, der zunehmenden Zahl Covid-19 Erkrankten auch im Landkreis Emmendingen und den vorgenommenen Einschränkungen haben wir uns als Vorstand darüber verständigt, die Mitgliederversammlung am 17.11.2020 abzusagen. Ein Festhalten an dem Termin wäre weder sinnvoll noch verantwortungsvoll. Der Schutz der Gesundheit sollte in der aktuellen Zeit im Vordergrund stehen.
Fraktionssitzung per Videokonferenz
In Zeiten von Corona sind andere Lösungen gefragt. Wir haben beschlossen, uns nach den Vorgaben des Landes zu richten und unnötige soziale Kontakte zu vermeiden. Unsere Fraktionssitzung fand deshalb als Videokonferenz statt. Es war für uns Neuland, hat jedoch super geklappt.
Kasten Stotz, unser IT Fachmann in der Fraktion, hat uns gut eingeführt, die Sitzung verlief ohne Probleme.
Bürgerbus
Im September 2018 hat die SPD Fraktion an die Verwaltung den Antrag zur Einrichtung eines Bürgerbusses gestellt. Jetzt sind wir nahe daran, dass ein entsprechendes Konzept umgesetzt wird.
Im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr wurde darüber diskutiert, die Verwaltung hat bereits viel Vorarbeit geleistet, so dass ein Start zum Sommer möglich sein sollte.
Herbolzheim plant Bürgerbus (veröffentlicht am Di, 03. März 2020 auf badische-zeitung.de)
Anträge zum Haushalt 2020
Bereits im September haben wir unsere Anträge zum Hauhalt 2020 bei der Verwaltung eingereicht.
Durch die Umstellung des Haushaltes von der Kameralistik auf das "Neue kommunale Hauhaltsrecht" sind wir erst ab Januar 2020 bei den Haushaltsplanberatungen. Insgesamt gibt es jetzt 6 Teilhaushalte, denen jeweils ein Ausschuss zugeordnet ist, der eigenstädig über das Budget berät.
Verabschiedet wird der Haushalt 19. März 2020 in der Sitzung des Gemeinderates.
Unsere Anträge zum Download
Radwegverlängerung Tutschfelden-Herbolzheim
Der Radweg von Tutschfelden nach Herbolzheim soll südlich der Straße bis zur Schwimmbadstraße ausgebaut werden, so unser Antrag zum Haushalt 2019.
Bei der bisherigen Verkehrsführung mussten die Radfahrer die Straße nach Tutschfelden zweimal queren, was teilweise sehr unübersichtlich ist. In der Vergangenheit sind dort auch bereits verschiedene Unfälle passiert, für Schülerinnen und Schüler aus dem Bleichtal ist dies Teil ihres Schulweges.
Durch die Verlängerung des Radweges bis zur Schwimmbadstraße wird die Querung sicherer und ein Gefahrenpunkt wird beseitigt.
Wir freuen uns, dass unser Antrag umgesetzt wurde. Das neue Stück des Radweges wird auf der anderen Seite der Straße noch an den bestehenden Radweg angeschlossen.
