Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Herbolzheim-Rheinhausen

Der SPD-Ortsverein Herbolzheim-Rheinhausen hielt seine ordentliche Mitgliederversammlung ab. Eingeladen war die SPD-Landtagskandidatin und SPD-Co-Kreisvorsitzende, Martina Fuhrmann. Die zweifache Mutter und gelernte Steuerfachfrau arbeitet und wohnt in Endingen.

Sie zeigte sich interessiert an den aktuellen Themen Herbolzheims und Rheinhausens und äußerte ihren Unmut über die Zurückhaltung der Landesregierung die verheerende Haushaltslage von Städten und Gemeinden nicht mit höheren Finanzzuweisungen abzuwenden. Die Finanzlage Baden-Württembergs ist mit einem Milliardenüberschuss aus den vorhergehenden Jahren und 9 Milliarden in den Rücklagen vergleichsweise komfortabel.

Neben dem wiedergewählten Vorsitzenden Oesterle, stoßen neu hinzu aus Bleichheim Günther Hauk als stellvertretender Vorsitzender. Sybille Ehlers aus Herbolzheim löst Doris Daute als Schriftführerin ab, die dem Vorstand als Fraktionsvorsitzenden erhalten bleibt. Hannah Oesterle wurde in der Kassenführung bestätigt. Kassenprüfer bleiben Conni Köhler und Otto Brombacher.

Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2026

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gedemer und Mitglieder der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen, Bürgerinnen und Bürger und Vertreterinnen und Vertreter der Presse,

Die prekäre Haushaltssituation der Stadt Herbolzheim ist zu einem wesentlich Teil der wirtschaftlichen Talfahrt unseres Landes zuzuschreiben. Insoweit teilt die Stadt das Schicksal aller Gemeinden die sich in diesem Jahr bei der Aufstellung der Haushalte landauf, landab vor enorme Probleme gestellt sahen.“
Mit diesen Sätzen habe ich 2003 meine Haushaltsrede begonnen. Seitdem hat sich viel verändert: Herbolzheim ist gewachsen und hat sich trotz der schwierigen Situation von 2003 auf einem guten Weg weiterentwickelt.
Dennoch könnten diese Sätze auch heute gelten.
Die Fragen bleiben dieselben: Wie bekommen wir die prekäre Haushaltssituation in den Griff. Die Antworten müssen sich weiterentwickeln, weil sich die Rahmenbedingungen geändert und verschärft haben und neue Verpflichtungen hinzugekommen sind. 

Kurzbericht aus dem Stammtisch „Wir kommen ins Gespräch“

Am Montag, den 7. Juli nahmen bei unsicherem Schauerwetter acht Genossen den Weg auf sich, das unter neuem Pächter wieder eröffnete Rebland (Golfplatz Tutschfel­den) zu besuchen.

Wir ließen den Bundestagswahlkampf Revue passieren, konnten Frust über das schlechte Ergebnis ablassen, diskutierten vorhandene Mängel im eigenen Wahlkampf. Genauso wurde der vergangene Bundesparteitag, die Koalitionsbildung und viele bun­despolitische Themen besprochen. Leidenschaftlich zeigte sich der Austausch über die bedrückende Situation der SPD insgesamt. Daher mangelte nicht an breiter gesell­schaftlicher Debatte und bis hin zur Lage der Nation.