SPD Herbolzheim - Rheinhausen

17.03.2020 in Fraktion

Fraktionssitzung per Videokonferenz

In Zeiten von Corona sind andere Lösungen gefragt. Wir haben beschlossen, uns nach den Vorgaben des Landes zu richten und unnötige soziale Kontakte zu vermeiden. Unsere Fraktionssitzung fand deshalb als Videokonferenz statt. Es war für uns Neuland, hat jedoch super geklappt.
Kasten Stotz, unser IT Fachmann in der Fraktion, hat uns gut eingeführt, die Sitzung verlief ohne Probleme.

03.03.2020 in Fraktion

Bürgerbus

Im September 2018 hat die SPD Fraktion an die Verwaltung den Antrag zur Einrichtung eines Bürgerbusses gestellt. Jetzt sind wir nahe daran, dass ein entsprechendes Konzept umgesetzt wird.
Im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr wurde darüber diskutiert, die Verwaltung hat bereits viel Vorarbeit geleistet, so dass ein Start zum Sommer möglich sein sollte.

Antrag zum download

Herbolzheim plant Bürgerbus (veröffentlicht am Di, 03. März 2020 auf badische-zeitung.de)

18.02.2020 in Anträge

Anträge zum Haushalt 2020

Bereits im September haben wir unsere Anträge zum Hauhalt 2020 bei der Verwaltung eingereicht.

Durch die Umstellung des Haushaltes von der Kameralistik auf das "Neue kommunale Hauhaltsrecht" sind wir erst ab Januar 2020 bei den Haushaltsplanberatungen. Insgesamt gibt es jetzt 6 Teilhaushalte, denen jeweils ein Ausschuss zugeordnet ist, der eigenstädig über das Budget berät.
Verabschiedet wird der Haushalt 19. März 2020 in der Sitzung des Gemeinderates.

Unsere Anträge zum Download

12.12.2019 in Fraktion

Radwegverlängerung Tutschfelden-Herbolzheim

Der Radweg von Tutschfelden nach Herbolzheim soll südlich der Straße bis zur Schwimmbadstraße ausgebaut werden, so unser Antrag zum Haushalt 2019.
Bei der bisherigen Verkehrsführung mussten die Radfahrer die Straße nach Tutschfelden zweimal queren, was teilweise sehr unübersichtlich ist. In der Vergangenheit sind dort auch bereits verschiedene Unfälle passiert, für Schülerinnen und Schüler aus dem Bleichtal ist dies Teil ihres Schulweges.
Durch die Verlängerung des Radweges bis zur Schwimmbadstraße wird die Querung sicherer und ein Gefahrenpunkt wird beseitigt.
Wir freuen uns, dass unser Antrag umgesetzt wurde. Das neue Stück des Radweges wird auf der anderen Seite der Straße noch an den bestehenden Radweg angeschlossen.

31.10.2019 in Ortsverein

SPD –Dankefest im September 2019

Zum SPD-Dankefest konnten der SPD-Ortsvereins Vorstand , Elsa Pomeranz und Herbert Oesterle, SPD Mitglieder, Ortschafts- und Gemeinderäte, die neu gewählten Ortschaftsrat- und Gemeinderatsmitglieder, Beate Vetter, Melanie Oelschläger und Karsten Stotz (entschuldigt) und weitere Gäste im Salmen begrüßen.
Nach dem gemeinsamen Essen bei unterhaltsamer Klaviermusik eröffnete das prämierte Wahlvideo (3. Preis) einen lebendigen Austausch und Rückblick auf unseren engagierten Wahlkampf und einen Ausblick auf die kommende politische Arbeit in Ortsverein, Ortschaftsrat - und Gemeinderat.
Doris Daute dankte den scheidenden Ortschaftsrat- und Gemeinderatsmitgliedern für die langjährige politische Arbeit und überreichte als Fraktionsvorsitzende den anwesenden Räten Präsente.
Hubert Motz war fünf Jahre als Gemeinderat in der SPD-Fraktion. 2012 und 2013 und von 2016 bis 2019. Er ist als engagierter Nachrücker in die Verantwortung gekommen. 2019 konnte Hubert aus beruflichen Gründen nicht mehr für den Stadtrat kandidieren.

22.07.2019 in Anträge

Aktionsprogramm "Sichere Straßenquerung"

Wir haben denAntrag gestellt, dass sich die Stadt um eine Aufnahme in das Aktionsprogramm des Landes Baden-Württemberg „1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg“ bewirbt.
In Herbolzheim gibt es mehrere Stellen an denen es für Kinder sehr gefährlich ist in die Schule zu kommen.
Wir denken dabei besonders an die Situation vor der Grundschule in der Friedrichstraße, an die Querung der Maria-Sand-Straße / Friedrichstraße, die Querung der Moltkestraße zum evangelischen Kindergarten, an die Kreuzung Dragonerstraße / Riedstraße in Broggingen und an den Schulweg in Wagenstadt. Das Verkehrsministerium möchte gemeinsam mit ausgewählten Kommunen den Fußgängerverkehr stärken.

Antrag zum download

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