Fraktion
07.07.2023 in Fraktion
Die SPD hat eingeladen, wenige interessierte Bürger:innen sind gekommen, nichts desto trotz wurden interessante und informative Gespräche geführt.
Im Mittelpunkt der Sitzung stand das Mobilitätskonzept, speziell das Parken in Herbolzheim.
Die Fraktionsmitglieder stellten die drei Varianten, vorgeschlagen vom Büro Köhler und Leutwein, vor.
Nach anregender Diskussion und regem Austausch gaben die Besucher:innen den Fraktionsmitgliedern einige Punkte in die nächste Sitzung mit, die nochmals genauer betrachtet werden sollten:
23.05.2023 in Fraktion
Für die Fraktionsmitglieder war klar: Da machen wir mit. Wir unterstützen das Anliegen der Schülerinnen und Schüler sich für einen guten Zweck zu bewegen und Spenden für die kranke Mara zu sammeln.
Die neuroimmunologische Erkrankung ME/CFS kann jeden treffen. Erschreckend dabei ist, wie viele Kinder davon betroffen sind und eine heilende Behandlung noch nicht möglich ist, weil die Krankheit kaum erforscht ist.
Zwar konnten nicht alle Fraktionsmitglieder aktiv am Lauf teilnehmen, einige unterstützen aber auch mit Ihrer Anwesenheit die gute Sache. So waren Melanie Oelschläger und Doris Daute mit vor Ort. Georg Binkert lief stellvertretend für die gesamte Fraktion und erlief mit dem Sponsoring aus der SPD-Fraktion 250 Euro. Diese wurden dem Schulleiter Reinhard Bührer und seiner Kollegin Katja Lang von Georg Binkert und Doris Daute bei der Scheckübergabe überreicht. Der Erlös geht zu Hälften an den Förderverein und zur anderen Hälfte an die betroffene zehnjährige Mara aus Freiburg.
Dem großen Engagement der Schule gehört ein besonderer Dank. Der gut organisierte Lauf, die Informationen über die Krankheit und das gemeinsame Anliegen der Schülerinnen und Schüler, ja der ganzen Schule, nicht nur für sich selbst, sondern auch für andere aktiv zu sein, denen es nicht so gut geht, war beeindruckend.
16.02.2023 in Fraktion
Zum Haushalt 2022 hat die SPD Fraktion den Antrag gestellt, den Pendlerparkplatz zu verlegen.
Der jetzige Pendlerparkplatz wird kaum genutzt, da er zum einen zu weit von der Zustiegstelle für die Mitfahrer entfernt ist und zum andern durch die unübersichtliche und abgelegene Lage von den Pendlern zum Abstellen der Fahrzeuge nicht benutzt wird.
Jetzt hat die Stadt einen neuen Platz in der Breisgaualee eingerichtet. Er ist gut anzufahren und übersichtlich.
Wir freuen uns, dass unser Antrag umgesetzt wurde und wünschen uns, dass dieses Angebot gut angenommen wird und möglichst viele Fahrgemeinschaften gebildet werden.
22.12.2022 in Fraktion
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gedemer,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Bürgerinnen und Bürger und Vertreter*innen der Presse,
Herbolzheim – in einer Zeit des globalen Wandels!
Nach dem zweiten Corona-Winter machte sich vorsichtiger Optimismus breit. Man konnte davon ausgehen und hoffen, dass das Leben bald wieder etwas normaler werden würde.
Und dann – der völkerrechtswidrige Angriff Putins auf die Ukraine - eine völlig neue Situation mit erheblichen Folgen, auch für unser Leben hier in Herbolzheim.
Können wir uns zuversichtlich auf die Reise in das neue Jahr machen, sind wir mit unserem Haushalt, mit unseren Finanzen gut dafür gerüstet?
Wir wollen, dass unsere Stadt Heimat für viele Menschen ist und bleibt, egal ob für Einheimische oder Zugezogene, ob Jung oder Alt, Arm oder Reich und auch für geflüchtete Menschen aus der Ukraine oder aus anderen Ländern. Dazu braucht es ein gutes Miteinander, eine gute Infrastruktur, eine gute Bilanz beim Klima und bei unserer Umwelt.
Die Auswirkungen der Krisen beeinflussen nicht nur die wirtschaftliche Lage weltweit, sondern auch die unserer Kommune.
20.10.2022 in Fraktion
Zum Haushaltsjahr 2023 hat die SPD Fraktion keine neuen Anträge gestellt.
Wir sehen die vielen großen Projekte, welche auf der Agenda zur Weiterentwicklung unserer Stadt und der Ortsteile stehen, die wir gerne mitgestalten und Verantwortung übernehmen.
Nichts desto trotz weisen wir auf die noch ausstehende Behandlung und Umsetzung unserer Anträge aus den vergangenen Jahren hin, die im Rahmen der Haushaltsplanberatungen eingebracht und besprochen wurden, an der Umsetzung / Bearbeitung fehlt es noch:
Als weitere Anregung, die auch aus dem laufenden Haushalt finanziert werden könnte, schlagen wir vor
09.10.2022 in Fraktion
Mit der Jugend ins Gespräch kommen, unter diesem Motto besuchte die SPD Fraktion das Jugendzentrum in Herbolzheim.
Ein lang gehegter Wunsch, das Jugendzentrum in der Kanaustraße mit einer Außenanlage und Soccerplatz zu versehen, wurde in Zusammenarbeit mit den Jugendlichen umgesetzt und geht auf einen Antrag der SPD gemeinsam mit der Fraktion der Grünen zurück. Jetzt fehlt noch die Verlegung der Half-Pipe Anlage in die Nähe vom neuen Jugendzentrum.
Lisa Nold, Jugendpflegerin der Stadt Herbolzheim berichtete über die Aktivitäten und ständigen Angebote, die hauptsächlich von jüngeren Jugendlichen genutzt werden, während die Älteren gerne den Soccerplatz für verschieden Ballspiele nutzen.
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
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