Nachrichten zum Thema Fraktion

15.01.2018 in Fraktion

Anträge zum Haushalt 2018

 

Für das Hauhaltsjahr 2018 haben wir verschiedene Anträge eingebracht.

  • Umbau der bestehende Fußgängerunterführung im Bereich des Bahnhofes zu einer rad- und rollstuhlgerechten Unterführung. Hierfür sollen die Planungskosten in den Haushalt 2018 eingestellt werden.
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  • Eigenverantwortung der Ortsteile stärken
    Den Ortsteilen soll im Bereich der Ortsbildpflege mehr Eigenverantwortung übertragen und das Budget entsprechend erhöht werden.
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  • Beteiligung am Tag der Städtebauförderung am 05, Mai 2018
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  • Die Half-Pipe-Anlage soll an einen anderen Standort, wohnortnöher, verleget werden
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  • Verlängerung der Straßenbeleuchtung
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14.06.2017 in Fraktion

Neue Spielgeräte in Wagenstadt

 

SPIELPLATZ WAGENSTADT

Die lange Durststrecke ist vorüber, der Spielplatz in Wagenstadt hat wieder seine Spielgeräte. Wir haben uns dafür eingesetzt. Es ist super geworden! Danke.

 

30.03.2017 in Fraktion

Nachrücken im Gemeinderat

 

Elsa Pommeranz rückt für Wilma Mall in den Gemeinderat nach. Bürgermeister Ernst Schilling verplichtete sie am 30.März 2017.

Elsa Pommeranz rückt für Wilma Mall nach (veröffentlicht am Sa, 01. April 2017 auf badische-zeitung.de)

 

30.01.2017 in Fraktion

Nachrücken im Gemeinderat

 

Hubert Motz wurdevon Bürgermeister Schilling in der Sitzung am 26.01.2017 als Nachrücker in der SPD-Fraktion verpflichtet.

Wir freuen uns und heißen Hubert in unserer Fraktion herzlich willkommen!

 

Wechsel im Gemeinderat (veröffentlicht am Mo, 30. Januar 2017 auf badische-zeitung.de)

 

29.01.2017 in Fraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2017

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schilling,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung, 
liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

nicht zu lang, nicht zu kurz soll es sein und doch soll alles angesprochen werden - das ist nicht machbar. Des­halb will ich mich bei meinen Ausführungen nicht darauf einlassen, möglichst viele einzelne Haushaltspositio­nen zu kommentieren, sondern schwerpunktmäßig einzelne Entwicklungen und Positionen aus Sicht der SPD-Fraktion in den Blick nehmen.

 

25.01.2017 in Fraktion

Antrag: Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes mit Datenlogger

 

Wir beantragen die Mittel für die Anschaffung eines Gewschindigkeitsmessgerätes mit Datenaufzeichnung (Datum, Uhrzeit und Geschwindigkeit) im Haushalt 2017 einzustellen.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

24.04.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Veranstaltung mit Sabine Wölfle, MdL, zum Thema Pflege

weitere Infos & alle Termine

KV Emmendingen

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Sabinewoelfle

Johannes Fechner, MdB

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WebsoziInfo-News

27.03.2020 19:09 Düngeverordnung: Weniger Gülle – mehr Gewässerschutz
Heute hat der Bundesrat der notwendigen Reform der Düngeverordnung zugestimmt. Damit kommt die Mehrheit der Bundesländer einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nach und stellt die Weichen für eine nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser. „Es stand bis zuletzt Spitz auf Knopf, ob die Bundesländer den Mut für eine zukunftsweisende Agrarpolitik aufbringen. Deutschland wurde verklagt und verurteilt,

27.03.2020 19:08 Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung. „Es ist ein Erfolg, dass wir uns auf gemeinsame Empfehlungen in der Kommission verlässlicher Generationenvertrag verständigt haben. Das Ziel der SPD, das gesetzliche System der Rentenversicherung und dadurch die Solidarität im Land zu stärken, haben wir erreicht.

27.03.2020 19:07 Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus halten an, um Leben zu retten
Wann haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ein Ende? „Das wird mindestens noch ein paar Wochen anhalten.“, so SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Die Rettung von Leben hat Vorrang. „Wann wird alles wieder so, wie es mal war? Die Frage stellen wir uns alle – aber noch ist es zu früh, über ein Ende der Maßnahmen zu

26.03.2020 09:57 Unternehmen und Beschäftigte sicher durch die Krise begleiten
Wir müssen die Folgen der Corona-Krise soweit es geht abmildern, sowohl für Unternehmen als auch für Beschäftigte, erklärt Fraktionsvize Sören Bartol. „Das Maßnahmenpaket zeigt, dass die Politik handlungsfähig ist. Wir wollen, dass es möglichst alle Unternehmen durch die Krise schaffen. Viele Unternehmen stehen vor dem Komplettausfall von Umsätzen, bei ihnen geht es um die Existenz.

24.03.2020 07:36 Anti-Krisen-Paket ist beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für Deutschland
Fraktionsvize Achim Post begrüßt das milliardenschwere Anti-Krisen-Paket, das die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat. Damit zeigt die Große Koalition ihre Handlungsfähigkeit. „Die milliardenschweren Schutzschirme für Krankenhäuser, Unternehmen und Beschäftigte, die die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat, sind ein beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für unser Land. Die Bundesregierung hält sich damit an ihr Versprechen,

24.03.2020 07:33 Corona-Soforthilfe auch für Kulturschaffende
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Bundesminister Olaf Scholz aufgelegten 50 Milliarden Euro Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige. Mit der finanziellen Soforthilfe werden die dramatischen finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auch auf die im Kulturbereich tätigen Soloselbständigen und Freischaffenden abgemildert. „Mit der von Olaf Scholz aufgelegten Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen, Soloselbständige und Angehörige der freien Berufe haben wir

22.03.2020 07:34 Rechtsunsicherheit durch Corona verhindern
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Bundesjustizministerin Christine Lambrecht schnell handelt, um Rechtsunsicherheiten in der Justiz durch die Corona-Pandemie zu verhindern. Unverschuldete Nachteile wollen wir vermeiden. „Strafprozesse können grundsätzlich nur für drei Wochen unterbrochen werden. Bei Pandemien wie der Corona-Ausbreitung ist diese Frist zu kurz, wenn Gerichte länger wegen Infektionsschutzmaßnahmen geschlossen sind. Bei Pandemien müssen Strafprozesse deshalb

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