Nachrichten zum Thema Fraktion

12.02.2019 in Fraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2019

 

Die Haushaltsberatungen und unsere Stellungnahme zum Haushalt sind für unsere Fraktion immer der Zeitpunkt, den Blick auf das Ganze zu richten und verschiedene Position aus Sicht der SPD Fraktion zu beleuchten.
Wir haben zum Haushalt 2018 zukunftsweisende Anträge gestellt, mit dem Blick auf eine gute Infrastruktur, um möglichst allen Menschen gute Bedingungen zum Leben, Arbeiten und Wohnen zu ermöglichen.

In den Beratungen zum Haushalt wurden diese diskutiert und vom Rat angenommen..

Die Haushaltrede finden Sie hier zum download

 

31.01.2019 in Fraktion

Unterschriften für gebührenfreie KiTas

 

Als SPD-Fraktion haben wir in den letzten Tagen in Herbolzheim Unterschriften für gebührenfreie Kitas gesammelt.
Gute Gründe sprechen dafür:

  • Familien entlasten: Der Besuch einer Kindertagesstätte kostet oft mehrere hundert Euro pro Monat. Durch die Abschaffung dieser Gebühren werden Familien effektiv finanziell entlastet
  • Mehr Bildungsgerechtigkeit: Die Grundlage für eine erfolgreiche Bildungsbiographie wird bereits im Kindesalter gelegt. Daher sollte jedes Kind von Beginn an die bestmögliche Förderung erhalten, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.
  • Kinderarmut bekämpfen: Einkommensschwache Familien sind trotz sozialer Staffelung von Kita-Gebühren überdurchschnittlich hoch belastet. Fallen die Beiträge weg, fördert dies die gesell-schaftliche Teilhabe und die Bildungschancen von allen Kindern ganz ohne Stigmatisierung.
  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Eltern sollten nicht arbeiten müssen, nur um die Betreuungs-kosten für ihre Kinder bezahlen zu können. Ein qualitätsvolles und gebührenfreies Betreuungs-angebot soll die Berufstätigkeit, insbesondere von Frauen, ermöglichen.
  • Gleichwertige Lebensverhältnisse: Es darf nicht vom Wohnort abhängen, ob der Besuch einer Kita mehrere hundert Euro kostet oder nicht. Durch die Unterstützung des Landes wird es auch kleineren und finanzschwachen Kommunen möglich, beitragsfreie Kinderbetreuung zu gewähren. Gute Bildung fängt in der Kita an. Wir müssen in mehr Plätze, hohe Qualität und Gebührenfreiheit investieren.
 

04.01.2019 in Fraktion

Anträge der Fraktion zum Haushalt 2019

 
  • Radweg Tutschfelden-Herbolzheim
    Der Radweg von Tutschfelden nach Herbolzheim soll südlich der Straße bis zur Schwimmbadstraße ausgebaut werden (siehe Abbildung).
    Wir beantragen die entsprechenden Mittel in den Haushalt einzustellen.
    download des Antrages
  • Erhöhung der Ortschaftsratsmittel
    Die Haushaltsmittel für die Ortsteile sollen um jeweils 2.000 € erhöht werden, zweckgebunden für die Unterstützung und Begleitung von Projekten zur Dorfentwicklung.
    download des Antrages
  • Barrierefreier Zuganz zur evangelischen Kirche in Herbolzheim
    Wir bitten die Verwaltung, die notwendigen Schritte zu prüfen und einzuleiten, damit ein barrierefreier Zugang über den oberen Friedhof zur evangelischen Kirche als öffentlicher Weg angelegt werden kann.
    download des Antrages
  • Sonnensegel für Spielplätze
    Wir beantragen jeweils ein Sonnensegel für den Spielplatz in Wagenstadt und den Spielplatz in Tutschfelden, Halden-Schörlinsmatten, zur Beschattung der Rutschen.

    download des Antrages
 

29.09.2018 in Fraktion

Verkehrspolitische Radtour durch Herbolzheim und die Ortsteile

 

Gemeinsam mit dem Verkehrsausschuss „sicherer Schul- und Kindergartenweg“ Herbolzheim laden wir zu einer verkehrspolitischen Radtour durch die Gemeinde ein.

Start:12.10.2018  um 15:30 Uhr am Bürgerhaus in Tutschfelden.

Die Strecke von ca. 10 km ist auch für ungeübte Radfahrer machbar und wird durch mehrere Besprechungspunkte unterbrochen. Das Ziel wird gegen 18:00 Uhr der Marktplatz in Herbolzheim sein, wo eine kurze Abschlussbesprechung stattfinden wird.
Ziel der Veranstaltung ist es, diverse Verkehrsbrennpunkte vor allem aus Radfahrer und Fußgängersicht zu begutachten und hierbei lösungsorientiert Möglichkeiten zur Verbessrung zu finden.
Wir würden uns freuen, wenn Sie an dieser Radtour mit uns teilnehmen würden.

Streckenplan

 

 

07.03.2018 in Fraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2018

 

Die Haushaltsberatungen und unsere Stellungnahme zum Haushalt sind für unsere Fraktion immer der Zeitpunkt, den Blick auf das Ganze zu richten und das für uns Wichtige anzusprechen.
Wir haben zum Haushalt 2018 zukunftsweisende Anträge gestellt, mit dem Blick auf die Kernstadt und die Ortsteile. In den Beratungen zum Haushalt wurden diese diskutiert und entweder angenommen oder zu einer möglichen Umsetzung an die Verwaltung verwiesen.

Die Haushaltrede finden Sie hier zum download.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

24.04.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Veranstaltung mit Sabine Wölfle, MdL, zum Thema Pflege

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Sabinewoelfle

Johannes Fechner, MdB

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WebsoziInfo-News

27.03.2020 19:09 Düngeverordnung: Weniger Gülle – mehr Gewässerschutz
Heute hat der Bundesrat der notwendigen Reform der Düngeverordnung zugestimmt. Damit kommt die Mehrheit der Bundesländer einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nach und stellt die Weichen für eine nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser. „Es stand bis zuletzt Spitz auf Knopf, ob die Bundesländer den Mut für eine zukunftsweisende Agrarpolitik aufbringen. Deutschland wurde verklagt und verurteilt,

27.03.2020 19:08 Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung. „Es ist ein Erfolg, dass wir uns auf gemeinsame Empfehlungen in der Kommission verlässlicher Generationenvertrag verständigt haben. Das Ziel der SPD, das gesetzliche System der Rentenversicherung und dadurch die Solidarität im Land zu stärken, haben wir erreicht.

27.03.2020 19:07 Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus halten an, um Leben zu retten
Wann haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ein Ende? „Das wird mindestens noch ein paar Wochen anhalten.“, so SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Die Rettung von Leben hat Vorrang. „Wann wird alles wieder so, wie es mal war? Die Frage stellen wir uns alle – aber noch ist es zu früh, über ein Ende der Maßnahmen zu

26.03.2020 09:57 Unternehmen und Beschäftigte sicher durch die Krise begleiten
Wir müssen die Folgen der Corona-Krise soweit es geht abmildern, sowohl für Unternehmen als auch für Beschäftigte, erklärt Fraktionsvize Sören Bartol. „Das Maßnahmenpaket zeigt, dass die Politik handlungsfähig ist. Wir wollen, dass es möglichst alle Unternehmen durch die Krise schaffen. Viele Unternehmen stehen vor dem Komplettausfall von Umsätzen, bei ihnen geht es um die Existenz.

24.03.2020 07:36 Anti-Krisen-Paket ist beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für Deutschland
Fraktionsvize Achim Post begrüßt das milliardenschwere Anti-Krisen-Paket, das die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat. Damit zeigt die Große Koalition ihre Handlungsfähigkeit. „Die milliardenschweren Schutzschirme für Krankenhäuser, Unternehmen und Beschäftigte, die die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat, sind ein beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für unser Land. Die Bundesregierung hält sich damit an ihr Versprechen,

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Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Bundesminister Olaf Scholz aufgelegten 50 Milliarden Euro Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige. Mit der finanziellen Soforthilfe werden die dramatischen finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auch auf die im Kulturbereich tätigen Soloselbständigen und Freischaffenden abgemildert. „Mit der von Olaf Scholz aufgelegten Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen, Soloselbständige und Angehörige der freien Berufe haben wir

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