Nachrichten zum Thema Fraktion
Unterschriften für gebührenfreie KiTas
Als SPD-Fraktion haben wir in den letzten Tagen in Herbolzheim Unterschriften für gebührenfreie Kitas gesammelt.
Gute Gründe sprechen dafür:
- Familien entlasten: Der Besuch einer Kindertagesstätte kostet oft mehrere hundert Euro pro Monat. Durch die Abschaffung dieser Gebühren werden Familien effektiv finanziell entlastet
- Mehr Bildungsgerechtigkeit: Die Grundlage für eine erfolgreiche Bildungsbiographie wird bereits im Kindesalter gelegt. Daher sollte jedes Kind von Beginn an die bestmögliche Förderung erhalten, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.
- Kinderarmut bekämpfen: Einkommensschwache Familien sind trotz sozialer Staffelung von Kita-Gebühren überdurchschnittlich hoch belastet. Fallen die Beiträge weg, fördert dies die gesell-schaftliche Teilhabe und die Bildungschancen von allen Kindern ganz ohne Stigmatisierung.
- Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Eltern sollten nicht arbeiten müssen, nur um die Betreuungs-kosten für ihre Kinder bezahlen zu können. Ein qualitätsvolles und gebührenfreies Betreuungs-angebot soll die Berufstätigkeit, insbesondere von Frauen, ermöglichen.
- Gleichwertige Lebensverhältnisse: Es darf nicht vom Wohnort abhängen, ob der Besuch einer Kita mehrere hundert Euro kostet oder nicht. Durch die Unterstützung des Landes wird es auch kleineren und finanzschwachen Kommunen möglich, beitragsfreie Kinderbetreuung zu gewähren. Gute Bildung fängt in der Kita an. Wir müssen in mehr Plätze, hohe Qualität und Gebührenfreiheit investieren.
Anträge der Fraktion zum Haushalt 2019
- Radweg Tutschfelden-Herbolzheim
Der Radweg von Tutschfelden nach Herbolzheim soll südlich der Straße bis zur Schwimmbadstraße ausgebaut werden (siehe Abbildung).
Wir beantragen die entsprechenden Mittel in den Haushalt einzustellen.
download des Antrages - Erhöhung der Ortschaftsratsmittel
Die Haushaltsmittel für die Ortsteile sollen um jeweils 2.000 € erhöht werden, zweckgebunden für die Unterstützung und Begleitung von Projekten zur Dorfentwicklung.
download des Antrages - Barrierefreier Zuganz zur evangelischen Kirche in Herbolzheim
Wir bitten die Verwaltung, die notwendigen Schritte zu prüfen und einzuleiten, damit ein barrierefreier Zugang über den oberen Friedhof zur evangelischen Kirche als öffentlicher Weg angelegt werden kann.
download des Antrages - Sonnensegel für Spielplätze
Wir beantragen jeweils ein Sonnensegel für den Spielplatz in Wagenstadt und den Spielplatz in Tutschfelden, Halden-Schörlinsmatten, zur Beschattung der Rutschen.
download des Antrages
Verkehrspolitische Radtour durch Herbolzheim und die Ortsteile
Gemeinsam mit dem Verkehrsausschuss „sicherer Schul- und Kindergartenweg“ Herbolzheim laden wir zu einer verkehrspolitischen Radtour durch die Gemeinde ein.
Start:12.10.2018 um 15:30 Uhr am Bürgerhaus in Tutschfelden.
Die Strecke von ca. 10 km ist auch für ungeübte Radfahrer machbar und wird durch mehrere Besprechungspunkte unterbrochen. Das Ziel wird gegen 18:00 Uhr der Marktplatz in Herbolzheim sein, wo eine kurze Abschlussbesprechung stattfinden wird.
Ziel der Veranstaltung ist es, diverse Verkehrsbrennpunkte vor allem aus Radfahrer und Fußgängersicht zu begutachten und hierbei lösungsorientiert Möglichkeiten zur Verbessrung zu finden.
Wir würden uns freuen, wenn Sie an dieser Radtour mit uns teilnehmen würden.
Streckenplan
Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2018
Die Haushaltsberatungen und unsere Stellungnahme zum Haushalt sind für unsere Fraktion immer der Zeitpunkt, den Blick auf das Ganze zu richten und das für uns Wichtige anzusprechen.
Wir haben zum Haushalt 2018 zukunftsweisende Anträge gestellt, mit dem Blick auf die Kernstadt und die Ortsteile. In den Beratungen zum Haushalt wurden diese diskutiert und entweder angenommen oder zu einer möglichen Umsetzung an die Verwaltung verwiesen.
Die Haushaltrede finden Sie hier zum download.
